• StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)

  ...1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder...

• SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...m Sinne dieses Buches als Versicherungsträger. (2) § 18h gilt auch für die Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitsuchende; außerdem gelten die §§ 18f, 18g und 19a für die Grundsicheru...

• ZAG § 1 Begriffsbestimmungen; Ausnahmen für bestimmte Zahlungsinstitute (Law)

  ...mmer 1 des Investmentgesetzes entsprechend. Unberücksichtigt bleiben die Stimmrechte oder Kapitalanteile, die Institute im Rahmen des Emissionsgeschäfts nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 10 des Kreditwe...

• ZensG 2011 § 1 Art, Zwecke und Berichtszeitpunkt des Zensus (Law)

  ...1) Die statistischen Ämter des Bundes und der Länder führen eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus) mit Stand vom 9. Mai 2011 (Berichtszeitpunkt) als Bundesstatistik durch. ...

• ZweiradFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...me und deren Komponenten sowie Zusatzeinrichtungen montieren, demontieren, Fehler und Störungen diagnostizieren und beheben, Instandhaltung durchführen, Ergebnisse dokumentieren, ...

• WSVSeeKostV 2004 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...m schifffahrtspolizeilichen Bereich tätig sind. (2) Auslagen werden gesondert erhoben. Für Auslagen nach § 10 Absatz 1 Nummer 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 g...

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...Mitglieder und der Arbeitgeber finanziert. Die Beiträge richten sich nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder. Für versicherte Familienangehörige und eingetragene Lebenspartner (Lebenspar...

• SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)

  ...1. die Transparenz auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt erhöhen, die berufliche und regionale Mobilität unterstützen und die zügige Besetzung offener Stellen ermögliche...

• Pkw-EnVKV § 1 Kennzeichnungspflicht (Law)

  ...mity – CoC) stammende und in Kubikmeter je 100 Kilometer (m 3 /100 km) angegebene Wert vom Hersteller in Kilogramm je 100 Kilometer (kg/100 km) gemäß de...

• ProdSG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1). ...

• RestMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...mingerechten und wirtschaftlichen Arbeitens unter Beachtung der Lebensmittel- und Hygienevorschriften; Hinwirken auf eine reibungslose Zusammenarbeit im Betriebsablauf; Zusammenarbeit mit anderen Betr...

• PassV 2007 § 1 Muster für den Reisepass (Law)

  ...m in der Anlage 1 oder Anlage 1a abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.

• SeeRVertO 1986 § 1 Einleitung des Verteilungsverfahrens (Law)

  ...mer eines Schiffes im Sinne des Artikels I Nr. 3 des Haftungsübereinkommens von 1992, sofern er seine Haftung für die aus einem bestimmten Ereignis entstandenen Ansprüche nach § 611 Absatz 2, § 616 de...

• TspV 2013 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...m Verkehr und 6. die Maßnahmen zur Abwehr von strom- und schifffahrtspolizeilichen Gefahren. ...

• UmstGeldInstV § 1 Allgemeine Vorschriften für den Ansatz der Aktiven und der Passiven (Law)

  ...m Sinne der Absätze 1 bis 4 gelten nicht Sonderausgleichsforderungen gemäß § 2 der Fünfundvierzigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz sowie Ausgleichsforderungen, die nicht auf § 11 des ...

• UStatG 2005 § 1 Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...mweltpolitik und zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Berichtspflichten werden Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt.

• UStG 1980 § 1 Steuerbare Umsätze (Law)

  ...meinschaftliche Erwerb im Inland gegen Entgelt. (1a) Die Umsätze im Rahmen einer Geschäftsveräußerung an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehm...

• VeranstTechMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...Maßnahmen des Arbeitsschutzes, der Unfallverhütung, des Brandschutzes und Einhaltung der Bestimmungen der Versammlungsstätten-Verordnung in Abstimmung mit den im Betrieb mit der Arbeitssicherheit befa...

• WHG 2009 § 1 Zweck (Law)

  ...Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen.

• WOS 2002 § 1 Wahlvorstand (Law)

  ...mmabgabe und bei der Auszählung der Stimmen heranziehen. (3) Die Beschlüsse des Wahlvorstands werden mit einfacher Stimmenmehrheit seiner stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Über jede Sitz...