• TFG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. ist Spendeeinrichtung eine Einrichtung, die Spenden entnimmt oder deren Tätigkeit auf die Entnahme von Spenden und, soweit diese zur Anwendung bestimmt sind, auf dere...

• TfV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2004, S. 44, L 220 vom 21.6.2004, S. 16; L 103 vom 22.4.2015, S. 11), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/88/EU (ABl. L 201 vom 10.7.2014, S. 9) geändert worden ist; 6. ...

• TierSeuchErEinfV § 2 (Law)

  ...2) Die Genehmigung darf außer dem Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, und dem Paul-Ehrlich-Institut nur wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen erteilt werden, ...

• PBV § 2 Geschäftsjahr (Law)

  Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

• ServicefahrerAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert zwei Jahre.

• RheinLotsO § 2 (Law)

  ...2. Das Lotsenpatent kann für beide Strecken erworben werden.

• SatDSiG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. sind Daten: Signale eines Sensors oder mehrerer Sensoren eines Orbital- oder Transportsystems und alle daraus abgeleiteten Produkte, unabhängig vom Gr...

• SCEBG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 bis 7 der Richtlinie 94/45/EG des Rates vom 22. September 1994 über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats oder die Schaffung eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer...

• SchädlBekAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• PMElekPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...2. eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem sonstigen anerkannten Ausbildungsberuf und danach eine einschlägige Berufspraxis, die unter Anrechnung der in der ...

• ProMechG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2002 II S. 967), 3. Emissionshandelsrichtlinie: die Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 übe...

• OrthV § 2 Körperersatzstücke (Law)

  (1) Als Körperersatzstücke werden geliefert 1. künstliche Glieder, 2. ...

• SchRegO § 2 (Law)

  ...2) Eintragungen in das Schiffsregister sind von dem mit der Führung des Registers Beauftragten und dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterschreiben. Jedoch kann statt des Urkundsbeamten ein vo...

• UVPG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, 3. Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, ...

• VerfGlasAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• ZollVG § 2 Verkehrswege (Law)

  ...2) Einfliegende Luftfahrzeuge dürfen nur auf einem Zollflugplatz landen, ausfliegende nur von einem solchen abfliegen. (3) Einfahrende Wasserfahrzeuge dürfen nur an Zollandungsplätzen anlege...

• SGB 11 § 53b Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  (1) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt bis zum 31. März 2013 mit dem Ziel einer einheitlichen Rechtsanwendung Richtlinien zur Zusammenarbeit der Pflegekassen mit anderen unabhängigen Gut...

• SGB 11 § 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. (Law)

  Bei Wahrnehmung der Aufgaben auf dem Gebiet der Qualitätssicherung und Qualitätsprüfung im Sinne dieses Buches durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. gilt der Prüfdi...

• SGB 11 § 143 Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge (Law)

  ...2 und die Prämien daran angepasst werden. § 12b Absatz 1 und 1a des Versicherungsaufsichtsgesetzes findet Anwendung. (3) Dem Versicherungsnehmer sind die geänderten Versicherungsbedingungen ...

• PflSchAnwV 1992 Anlage 2 (zu den §§ 2, 4 und 5 Abs. 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1535) ...