• FELEG § 13 Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung (Law)

  ...2/88 des Rates vom 24. Mai 1988 über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 1988/89 bis 1995/96 (ABl. EG Nr. L 132 S. 3), ...

• LMEV § 13 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union (Law)

  ...2) Das Verbot des Absatzes 1 gilt nicht für Lebensmittel, die vor dem Wirksamwerden der Bekanntmachung eingeführt oder sonst verbracht worden sind. Bekanntmachungen nach Absatz 1 werden mit Beginn des...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 13 Grundsätze der praxisbezogenen Lehrveranstaltungen (Law)

  ...bahn notwendige spezifische Wissen. (2) Die praxisbezogenen Lehrveranstaltungen betragen 1.020 Lehrstunden; davon entfallen 360 Lehrstunden auf die Praxisbezogene Lehrveranstaltung I, 240 Le...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Maschinen- und Anlagenkonstruktion (Law)

  ...Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis...

• TPG § 13 Dokumentation, Rückverfolgung, Verordnungsermächtigung zur Meldung schwerwiegender Zwischenfälle und schwerwiegender unerwünschter Reaktionen (Law)

  ...bertragen werden soll. Das Nähere wird im Vertrag nach § 11 Abs. 2 geregelt. (2) Die Koordinierungsstelle darf Angaben aus den Begleitpapieren mit den personenbezogenen Daten des Organspende...

• WHG 2009 § 13 Inhalts- und Nebenbestimmungen der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)

  ...Bestellung verantwortlicher Betriebsbeauftragter vorschreiben, soweit nicht die Bestellung eines Gewässerschutzbeauftragten nach § 64 vorgeschrieben ist oder angeordnet werden kann, ...

• UStDV 1980 § 13 Buchmäßiger Nachweis bei Ausfuhrlieferungen und Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (Law)

  ...ben nach Absatz 2 auch den Gewerbezweig oder Beruf des Abnehmers und den Erwerbszweck aufzuzeichnen. (6) In den Fällen des § 6 Absatz 3 des Gesetzes hat der Unternehmer zusätzli...

• BImSchV 10 2010 Anlage 2a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

  ...BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

• DiätV Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) (Law)

  ...BGBl. I 2005, 1211 ...

• ABBergV § 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung (Law)

  ...Betriebskontrollbereiche, Fluchtwege, Einbootungs- und Gefahrenbereiche beleuchtet bleiben. Die Anforderung nach Satz 1 ist bei gelegentlich belegten Arbeitsstätten auf die Zeit beschränkt, in der Bes...

• BewachV 1996 § 13 Behandlung der Waffen und Anzeigepflicht nach Waffengebrauch (Law)

  ...Beendigung des Wachdienstes sicherzustellen. (2) Hat der Gewerbetreibende oder eine seiner Wachpersonen im Wachdienst von Waffen Gebrauch gemacht, so hat der Gewerbetreibende dies unverzügli...

• BinSchStrEV 2012 § 13 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften über das Verhalten im Verkehr (Law)

  ...Buchstabe b Doppelbuchstabe ee die Vorschrift über die Vorfahrt bei der Einfahrt in den Verbindungskanal Süd zur Weser oder bei der Einfahrt in den Verbindungskanal Nord zur Weser nach § 16.22 Satz 1 ...

• FahrlGDV 2012 § 13 Inhalt der Einweisungslehrgänge nach § 31 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  ...beitsform vertraut zu machen. Sie sollen durch aktive Mitarbeit, insbesondere durch Teilnahme an Rollenspielen und Moderationsübungen einschließlich eigener Moderation fremde Verhaltensweisen verstehe...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...bezogene Lehrveranstaltungen und Fremdsprachenausbildung) dauern jeweils 18 Monate. Sie bilden eine Einheit und bauen aufeinander auf. (2) Die Ausbildung wird in folgenden Absch...

• LMRStV 2006 § 13 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2014 (Law)

  ...bsatz 4 Nummer 2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 7 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2014 das dort ...

• SVFAngAusbV 1997 § 13 Abschlußprüfung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten, Fachrichtung landwirtschaftliche Sozialversicherung (Law)

  ...bezogene Aufgaben insbesondere aus den Gebieten Versicherungsverhältnisse und Beiträge lösen. Er soll dabei zeigen, daß er die Sachverhalte analysieren, rechtlich beurteilen und verfahrensmäßig bearbe...

• PostRDV § 13 Änderungen von Zahlungsdaten oder der Zahlweise durch die Berechtigten oder Zahlungsempfänger (Law)

  ...2. eine gewünschte Änderung der Zahlungsweise unmittelbar dem Renten Service mitteilen. Die Berücksichtigung von ...

• BesVNG 1 § 3 (Law)

  ...2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...Bedarfs bereitgestellt werden kann, entscheidet der Direktor der jeweiligen Bildungseinrichtung über die Teilnahme der Schüler. (2) Die Leiter der Abteilungen Volksbildung sowie Berufsbildun...

• ÄApprO 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 7 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 2002, 2421; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) über den Leistungsnach...