• TextilIndMeistPrV 2006 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3 genannten Fällen mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben e...

• StrWAusbV 2002 § 3 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...3 Buchstaben a, b, d und e, 14 Buchstaben b und c, 15 Buchstabe e, 16 Buchstaben b, d und f sowie 18 Buchstabe c der Anlage in überbetrieblichen oder in betrieblichen Ausbildungsstätten zu vermitteln....

• StVO 2013 § 3 Geschwindigkeit (Law)

  ...3,5 t 100 km/h. Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen 330.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die...

• ZuV 2020 § 3 Bildung von Zuteilungselementen (Law)

  ...30, soweit nicht von Zuteilungselementen nach Nummer 1 umfasst, 3. einem Zuteilungselement mit Brennstoff-Emissionswert nach § 2 Nummer 27, ...

• ZahlPrüfbV § 3 Art und Umfang der Berichterstattung (Law)

  ...3) Wurde im Berichtszeitraum eine Prüfung nach § 14 Absatz 1 Satz 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes durchgeführt, hat der Abschlussprüfer die Prüfungsergebnisse bei der Prüfung der aufsichtlichen...

• ZIV § 3 Ermittlung von Identität und Wohnsitz des wirtschaftlichen Eigentümers (Law)

  (1) Bei vertraglichen Beziehungen, die vor dem 1. Januar 2004 eingegangen wurden, ermittelt die Zahlstelle die Identität des wirtschaftlichen Eigentümers, nämlich seinen Namen und seine Anschrift sowi...

• BArtSchV 2005 § 3 Verbote für nicht besonders geschützte Tierarten (Law)

  (1) Die Besitz- und Vermarktungsverbote des § 44 Absatz 2 Satz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes gelten nach § 44 Absatz 3 Nummer 2 des Bundesnaturschutzgesetzes für lebende Tiere folgender...

• BauwAbdAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...

• ASG § 3 Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (Law)

  Beschränkungen und Verpflichtungen nach § 2 sind im Verteidigungsfall zulässig. Beschränkungen und Verpflichtungen nach § 2 Nr. 1 und 2 sind außerdem nach Maßgabe des Artikels 12a Abs. 5 Satz 1 und Ab...

• AtDeckV 1977 § 3 Sonstige finanzielle Sicherheit (Law)

  ...3 Abs. 5 des Atomgesetzes genannten Art herangezogen werden kann. (2) Von einem Dritten, der seinen Hauptwohnsitz oder seine geschäftliche Hauptniederlassung außerhalb des Geltungsbereiches ...

• AUG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. sind Berechtigte a) natürliche Personen, die einen Anspruch auf ...

• ÄApprO 2002 § 3 Praktisches Jahr (Law)

  ...3 Nummer 3 in der Allgemeinmedizin absolvieren können. Bis zum Beginn des Praktischen Jahres im Oktober 2019 stellen die Universitäten sicher, dass alle Studierenden der jeweiligen Universität den Aus...

• AAppO § 22d Kenntnisprüfung nach § 4 Absatz 3 Satz 3 der Bundes-Apothekerordnung (Law)

  ...theker sowie auf eines der Fächer, in denen die zuständige Behörde wesentliche Unterschiede nach § 4 Absatz 2 Satz 8 der Bundes-Apothekerordnung festgestellt hat und das von der nach § 12 Absatz 3 der...

• BBiG 2005 § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...3) Für die Berufsbildung in Berufen der Handwerksordnung gelten die §§ 4 bis 9, 27 bis 49, 53 bis 70, 76 bis 80 sowie 102 nicht; insoweit gilt die Handwerksordnung.

• BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)

  ...3) Eine richtunggebende Verschlimmerung liegt vor, wenn die nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht und dessen Verlaufsrichtung geändert haben. Das Leide...

• ArbStättV 2004 § 3 Gefährdungsbeurteilung (Law)

  ...3) Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung vor Aufnahme der Tätigkeiten zu dokumentieren. In der Dokumentation ist anzugeben, welche Gefährdungen am Arbeitsplatz auftreten können und welche Maß...

• BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

  Der Antrag muss enthalten 1. die Angabe des Namens und des Wohnsitzes oder des Sitzes des Antragstellers, ...

• BinSchStrEV 2012 § 3 Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer (Law)

  ...3 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 und 6, und § 3 Absatz 4, auch in Verbindung mit Absatz 6, des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes übertragen, durch Rechtsverordnung zu Versuchszwecken oder ...

• BeschG § 3 Beschusspflicht für Feuerwaffen und Böller (Law)

  (1) Wer Feuerwaffen, Böller sowie höchstbeanspruchte Teile, die ohne Nacharbeit ausgetauscht werden können, herstellt oder in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt, hat sie, bevor er sie in de...

• BioSt-NachV § 3 Anforderungen für die Vergütung (Law)

  ...3 der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung beantragt hat. (2) Für die Beurteilung der Anforderungen an den...