• ArbStättV 2004 § 3 Gefährdungsbeurteilung (Law)

  ...3) Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung vor Aufnahme der Tätigkeiten zu dokumentieren. In der Dokumentation ist anzugeben, welche Gefährdungen am Arbeitsplatz auftreten können und welche Maß...

• BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

  ...welchem Zeitpunkt die Anlage in Betrieb genommen werden soll. Soll die Genehmigungsbehörde zulassen, dass die Genehmigung abweichend von § 19 Absatz 1 und 2 des...

• BinSchStrEV 2012 § 3 Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer (Law)

  ...Wasserstraßen und Schifffahrt wird die Befugnis nach § 3 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 und 6, und § 3 Absatz 4, auch in Verbindung mit Absatz 6, des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes über...

• BeschG § 3 Beschusspflicht für Feuerwaffen und Böller (Law)

  ...Wer Feuerwaffen, Böller sowie höchstbeanspruchte Teile, die ohne Nacharbeit ausgetauscht werden können, herstellt oder in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt, hat sie, bevor er sie in den Ve...

• BioSt-NachV § 3 Anforderungen für die Vergütung (Law)

  ...wiesen werden kann, kann als Referenzzeitpunkt ein anderer Tag im Januar 2008 gewählt werden. (3) Absatz 1 gilt sowohl für flüssige Biomasse, die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Unio...

• BITV 2.0 § 3 Anzuwendende Standards (Law)

  ...weise zur Navigation sowie 3. Hinweise auf weitere in diesem Auftritt vorhandene Informationen in Deutscher Gebärdensprache oder in Leichter...

• EnergieStV § 3 Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen (Law)

  ...wesentlichen Bauteile und ihrer Arbeitsweise; dabei ist auch anzugeben, in welcher Konzentration Kennzeichnungslösungen zugegeben werden sollen, 2. ...

• ErbStDV 1998 § 3 Anzeigepflicht der Versicherungsunternehmen (Law)

  ...33 Abs. 3 des Gesetzes zu erstatten haben, gehören auch die Sterbekassen von Berufsverbänden, Vereinen und anderen Anstalten, soweit sie die Lebens- (Sterbegeld-) oder Leibrenten-Versicherung betreibe...

• EUBeitrG § 3 Zuständigkeit und Prüfungsbefugnisse für Ersuchen (Law)

  ...waltungsgesetzes das Bundeszentralamt für Steuern, 2. für den Bereich der Zollverwaltung gemäß § 12 Absatz 2 des Finanzverwaltungsgesetzes d...

• FahrlGDV 2012 § 3 Unterrichtsräume (Law)

  ...weigstellen darf Unterricht nur in ortsfesten Gebäuden erteilt werden. Die Unterrichtsräume müssen nach Größe, Beschaffenheit und Einrichtung einen sachgerechten Ausbildungsbetrieb zulassen und der An...

• BSV 1994 § 3 Anpassungsfaktor in der Unfallversicherung (Law)

  ...3 der Reichsversicherungsordnung, die vor dem 1. Januar 1994 eingetreten sind, werden zum 1. Januar 1994 angepaßt. Der Anpassungsfaktor beträgt 1,0364.

• BTGO 1980 § 3 Wahl der Schriftführer (Law)

  ...wählt werden. Bei der Festlegung der Zahl der Schriftführer und ihrer Verteilung auf die Fraktionen ist § 12 zu beachten.

• BVO 2 § 3 Gliederung der Berechnung (Law)

  ...3. den Finanzierungsplan, 4. die laufenden Aufwendungen und die Erträge. ...

• DiätAss-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...waltung, wenn die Schule nach den Schulgesetzen eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, 3. ...

• BodSchätzG 2008 § 3 Schätzungsrahmen (Law)

  ...weisen Wertzahlen aus, die als Verhältniszahlen die Unterschiede im Reinertrag bei gemeinüblicher und ordnungsgemäßer Bewirtschaftung zum Ausdruck bringen.

• BOKraft 1975 § 3 Pflichten des Unternehmers (Law)

  ...weisung verlangen. Eine Dienstanweisung muß erlassen werden, wenn ein Betriebsleiter bestellt wird. Die Dienstanweisung ist in geeigneter Weise bekanntzumachen. (3) Die Dienstan...

• GastgewAusbV 1998 § 3 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...weils nach den Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden.

• FleiAusbV 2005 § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...wei vom Ausbildenden festzulegende Wahlqualifikationseinheiten der Auswahlliste gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 bis 6. (2) Die Aus...

• FlugfunkV 2008 § 3 Voraussetzungen für den Erwerb von Flugfunkzeugnissen (Law)

  Voraussetzungen für den Erwerb von Flugfunkzeugnissen sind: 1. die Vollendung ...

• FlUUG § 3 Zweck und Gegenstand der Untersuchung (Law)

  ...wartet; b) anderen als den in Absatz 3 und unter Buchstabe a genannten Luftfahrzeugen können untersucht werden, wenn die B...