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SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)
...ss sich die Sozialhilfe und die Tätigkeit der freien Wohlfahrtspflege zum Wohle der Leistungsberechtigten wirksam ergänzen. Die Träger der Sozialhilfe sollen die Verbände der freien Wohlfahrtspflege i...
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ReiseKfmAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...ssysteme, Prozessoptimierung, c) Arbeitssicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz; ...
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PolierPrV 2012 § 5 Prüfungsteil „Bautechnik“ (Law)
...sstoffen; e) Veranlassen und Umsetzen von Verkehrssicherungsmaßnahmen; f) ...
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RDG § 5 Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen Tätigkeit (Law)
...sse zu beurteilen, die für die Haupttätigkeit erforderlich sind. (2) Als erlaubte Nebenleistungen gelten Rechtsdienstleistungen, die im Zusammenhang mit einer der folgenden Täti...
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TKÜV 2005 § 5 Grundsätze (Law)
...sst bei Überwachungsmaßnahmen nach den §§ 100a, 100b der Strafprozessordnung, dem § 3 des Artikel 10-Gesetzes, den §§ 23a bis 23c des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 20l des Bundeskriminalamtgesetzes o...
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TPDesign/TSysPlAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...
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WHG 2009 § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten (Law)
...ssereigenschaften zu vermeiden, 2. eine mit Rücksicht auf den Wasserhaushalt gebotene sparsame Verwendung des Wassers sicherzustellen, ...
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WoBindG § 5 Ausstellung der Bescheinigung über die Wohnberechtigung (Law)
...sschein) wird in entsprechender Anwendung des § 27 Abs. 1 bis 5 des Wohnraumförderungsgesetzes erteilt.
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WODrittelbG § 5 Wahlausschreiben, Einleitung der Wahl, Bekanntmachung (Law)
...sst der Betriebswahlvorstand ein Wahlausschreiben. Mit Erlass des Wahlausschreibens ist die Wahl eingeleitet. (2) Das Wahlausschreiben muss folgende Angaben enthalten: ...
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WOS 2002 § 5 Wahlausschreiben (Law)
...sst der Wahlvorstand ein Wahlausschreiben, das von der oder dem Vorsitzenden und von mindestens einem weiteren stimmberechtigten Mitglied des Wahlvorstands zu unterzeichnen ist. Mit Erlass des Wahlaus...
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VermG § 5 Ausschluss der Rückübertragung von Eigentumsrechten an Grundstücken und Gebäuden (Law)
...ssen, wenn die maßgeblichen tatsächlichen Umstände am 29. September 1990 vorgelegen haben. (3) Änderungen der tatsächlichen Umstände, die einen Ausschlussgrund nach Absatz 1 Buchstabe a bis ...
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VersVermV § 5 Bestandteile und Inhalt des Registers (Law)
...5. die Staaten der Europäischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, in denen er beabsichtigt, tätig zu werden, sow...
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UWG 2004 § 5 Irreführende geschäftliche Handlungen (Law)
...sse oder die Ergebnisse oder wesentlichen Bestandteile von Tests der Waren oder Dienstleistungen; 2. den Anlass des Verkaufs wie das Vorhand...
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VeranstTechMeistPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Bühne/Studio (Law)
...sschutz und Arbeitssicherheit, 5. Brandschutz, 6. Bauordnungsrecht. ...
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VerkSiG § 5 Zuständigkeiten zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)
...ssetzung des § 2 Abs. 3 vorliegt. Es kann diese Befugnis durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf 1. die ihm nachgeordneten...
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TierSchTrV 2009 § 5 Schienentransport (Law)
...5 (Transportunternehmer) und der Organisator im Sinne des Artikels 2 Buchstabe q der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 (Organisator) bei innerstaatlichen Schienentransporten sicherzustellen, dass ...
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WDO 2002 § 5 Zustellungen (Law)
...sstellung des Empfangsbekenntnisses verweigert, durch Anfertigung einer Niederschrift hierüber, 2. durch eingeschriebenen Brief mit Rücksche...
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Wabau-AusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt we...
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PflKartV 1986 § 5 Antrag (Law)
...sse S, dass der Feldbestand aus anerkanntem Vorstufenpflanzgut erwächst, b) der Klasse SE, dass der Feldbestand aus ...