• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

  -

• WWSUVtr Art 6 Rechtsschutz (Law)

  (1) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen durch diesen Vertrag oder in Ausführung dieses Vertrags gewährleisteten Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg zu den Gerichten offen. Sowe...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...609,93 5.864,79 6.119,64 6.374,51 6.629,36   ...

• BinSchStrO 2012 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...6.13 Nummer 2 Buchstabe a, § 6.16 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa ...

• BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)

  ...satz ist als Prozentwert anzugeben. Handelt es sich um einen variablen Sollzinssatz auf Basis eines Referenzzinssatzes, so kann der Kreditgeber den Sollzinssatz in Form eines Referenzzinssatzes und ei...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...6.10 Nr. 6   1 kur...

• EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)

  Artikel 131 des Grundgesetzes wird in dem in Artikel 3 genannten Gebiet vorerst nicht in Kraft gesetzt.

• HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  ...6a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger von der zuständigen Behörde v...

• SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)

  ...saatgut) 2.2.6 von dem abfüllenden Betrieb festgesetzte Partienummer (bei Standardsaatgut) oder die bei Saatgutmischungen von Gemüsesorten e...

• PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)

  Preise auf Grund von Selbstkosten können ermittelt werden a) durch Vorkalkulationen als Selbstkostenfestpreise oder Selbstkosten...

• PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...6b Absatz 2 Satz 7

• SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)

  ...sausgleichs oder eines Rentensplittings Rentenanwartschaften übertragen oder begründet sind. Nachversicherte stehen den Personen gleich, die ver...

• SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  ...Satz 1 oder in Absatz 1 genannten versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt hat. (2a) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden an Versicherte auch erbrac...

• SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)

  ...sanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein...

• SGB 6 § 15a Leistungen zur Kinderrehabilitation (Law)

  ...satz 3 berücksichtigt. Für die Dauer des Anspruchs gilt § 48 Absatz 4 und 5 entsprechend. (4) Die stationären Leistungen werden in der Regel für mindestens vier Wochen erbracht. § 12 Absatz ...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  Die Träger der Rentenversicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten...

• SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

  ...sanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. Juli 2018 im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein...

• SGB 6 § 28 Ergänzende Leistungen (Law)

  ...6 und Abs. 2 sowie nach den §§ 53 und 54 des Neunten Buches. (2) Für ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass die Leistungen nach den §§ 53 und 5...

• SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...satzzeiten (Fünftes Kapitel) belegt sind. Als beitragsgeminderte Zeiten gelten Kalendermonate mit Pflichtbeiträgen für eine Berufsausbildung (Zeiten einer beruflichen Ausbildung). (4) Beitra...

• SGB 6 § 57 Berücksichtigungszeiten (Law)

  Die Zeit der Erziehung eines Kindes bis zu dessen vollendetem zehnten Lebensjahr ist bei einem Elternteil eine Berücksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehun...