• TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)

  (1) Jeder Züchter, der zur Mitwirkung an einwandfreier züchterischer Arbeit bereit ist, hat im sachlichen und räumlichen Tätigkeitsbereich einer Züchtervereinigung das Recht auf Erwerb der Mitgliedsch...

• TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)

  (1) Im Trinkwasser dürfen chemische Stoffe nicht in Konzentrationen enthalten sein, die eine Schädigung der menschlichen Gesundheit besorgen lassen. (2) Im Trinkwasser dürfen die in Anlage 2...

• UmstBauSparkV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...60 des Bewertungsgesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1035) in der Fassung des Artikels 8 des Gesetzes zur Änderung steuerrechtlicher Vorschriften vom 26. Juli...

• UStG 1980 § 6 Ausfuhrlieferung (Law)

  (1) Eine Ausfuhrlieferung (§ 4 Nr. 1 Buchstabe a) liegt vor, wenn bei einer Lieferung 1. der Unternehmer den Gegenstand der Lief...

• UVPG § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (Law)

  Für ein Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 1 mit dem Buchstaben „X“ gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. Sofern Grö...

• TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)

  Zusätzlich zu den Anforderungen an die Auslegung, den Bau und die Ausrüstung von Schlachthöfen nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes siche...

• TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)

  ...60 und 80 Prozent liegen. (7) Die Absätze 3, 5 und 6 gelten nicht für Ställe, die als Kaltställe oder Kälberhütten vorwiegend dem Schutz der Kälber gegen Niederschläge, Sonne und Wind dienen...

• VVG 2008 § 6 Beratung des Versicherungsnehmers (Law)

  ...6) Die Absätze 1 bis 5 sind auf Versicherungsverträge über ein Großrisiko im Sinn des § 210 Absatz 2 nicht anzuwenden, ferner dann nicht, wenn der Vertrag mit dem Versicherungsnehmer von einem Versich...

• VwFAngAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• PflSchG 2012 § 6 Pflanzenschutzmaßnahmen (Law)

  ...60 und 62 Tiere, Pflanzen und Mikroorganismen in allen Entwicklungsstadien, die Schäden an Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse verursachen können; Viren und ähnliche Krankheitserreger werden den Mikroorg...

• PharmKfmAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...6) Für den Prüfungsbereich Warenwirtschaft bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er ...

• PharmRefPrV § 6 Bewerten und Bestehen der Prüfung (Law)

  (1) Die in den Qualifikationsbereichen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 erbrachten Prüfungsleistungen sind jeweils nach Punkten zu bewerten. (2) Die Prüfung ist bestanden, wenn in allen schriftl...

• PhysTh-APrV § 6 Benotung (Law)

  ...6), wenn die Leistung den Anforderungen nicht entspricht und selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, daß die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden können. ...

• TabStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)

  (1) Steuerlagerinhaber sind Personen, die ein oder mehrere Steuerlager betreiben. Sie bedürfen einer Erlaubnis. Die Erlaubnis wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, ge...

• TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)

  (1) Der Betreiber ist verpflichtet, bei der zuständigen Behörde für jede Handelsperiode einen Überwachungsplan für die Emissionsermittlung und Berichterstattung nach § 5 Absatz 1 einzureichen. Dabei h...

• ZuV 2007 § 6 Bestimmung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  ...6) Für die Regeneration von Katalysatoren für Crack- und Reformprozesse in Erdölraffinerien werden die prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen pro Jahr bestimmt durch: 1. ...

• ZuV 2012 § 6 Bestimmung der Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  ...63) geändert worden ist, werden im Rahmen des Zuteilungsantrags gemeinsam ermittelt. (2) Die Kohlendioxid-Emissionen aus dem Einsatz von Brennstoffen entsprechen dem rechnerischen Produkt au...

• ZVerkV 1998 § 6 Kennzeichnung, Warnhinweise (Law)

  ...6. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16) bezeichneten Stoffe oder Stoffgemische dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebraucht sowie in Lebensmittelbetrieben...

• WpHG § 6 Zusammenarbeit mit anderen Behörden im Inland (Law)

  ...6/2014 und des Verbots der Marktmanipulation nach Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 an den ihrer Aufsicht unterliegenden Börsen tätig. Das Nähere regelt ein Verwaltungsabkommen zwischen dem ...

• ZensTeG § 6 Zusatzerhebungen bei Meldebehörden in ausgewählten Gemeinden (Law)

  ...6. Datum der Beendigung der letzten Ehe, 7. Anschrift und Status der Wohnung in der Gemeinde,...