• BBesG § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung (Law)

  ...ber 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung [ABl. L 299 vom 18.11.2003, S. 9]) während einer Vollzeitbeschäftigung erworben wurde, aber aus den in § 5a Absatz 1 Satz 1 der Erholungsurlau...

• BBhV § 6 Beihilfefähigkeit von Aufwendungen (Law)

  ...Beihilfeausgaben im Jahr 2009; jährliche Ausgaben unter 1 000 Euro bleiben außer Betracht. Auf Verlangen von mindestens fünf obersten Bundesbehörden oder Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung setz...

• BewG § 6 Aufschiebend bedingte Lasten (Law)

  ...benden Bedingung abhängt, werden nicht berücksichtigt. (2) Für den Fall des Eintritts der Bedingung gilt § 5 Abs. 2 entsprechend.

• BewG§90DV § 6 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• EinsatzWVG § 6 Wehrdienstverhältnis besonderer Art (Law)

  ...Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten nach § 7 Absatz 1, 2. durch eine Berufung in das Dienstverhältnis einer Beamtin oder eines Beamten ...

• EnergieStV § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)

  ...bleibt unberührt, 5. Die Kennzeichnungsstoffe müssen auch in der kleinsten nach den betrieblichen Verhältnissen in Betracht kommenden Abgabe...

• ErgThAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...bgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an der Prüfung zu beteiligen; er kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende im Benehmen m...

• ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)

  ...bereich betreffenden Bewertungsaufgaben. Bei den Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 4 bis 8 wirken sie bei den ihren jeweiligen Zuständigkeitsbere...

• DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)

  ...ber 2003 über Düngemittel (ABl. EU Nr. L 304 S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 162/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 (ABl. EU Nr. L 51 S. 7) geändert worden ist, festgelegt worde...

• DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)

  ...Bewerber nicht deswegen versagt werden, weil er die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in einem anderen Land im Geltungsbereich dieses Gesetzes abg...

• GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)

  ...bschreibung. Der neue Abschreibungsbetrag ergibt sich aus der Division des Restwertes durch die Restabschreibungsdauer. Es erfolgt keine Abschreibung unter Null. (7) Das Verbot von Abschreib...

• GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...bis 66,70  9 66,69 bis 62,50  8 62,49 bis 58...

• GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)

  ...Betrieben gemeinsam benutzt werden, jeweils im abgebenden Betrieb vor der Abgabe gereinigt und desinfiziert werden, 7. eine ordnungsgemäße S...

• HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)

  ...blauf der Amtszeit bestellt der Heimbeirat drei Wahlberechtigte als Wahlausschuss und eine oder einen von ihnen als Vorsitzende oder als Vorsitzenden. (2) Besteht kein Heimbeirat oder besteh...

• KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)

  ...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuß in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung eine Prüfung bestanden hat, deren Inhalt den Anforderungen des jeweiligen Prüfungsfaches e...

• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  ...betrieb dienenden Räumen darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (2) Die Teilnahme an Spielen mit Gewinnmöglichkeit in der Öffentlichkeit darf Kindern und Jugendlichen nur auf ...

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...bschnitt III des Gebührenverzeichnisses für eine Prüfung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfahrtp...

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen 2 und 3 bestimmt. (2) Für die Bestimmung des Zeitrangs von angemeldeten oder eingetragenen Mar...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der a...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...bzuleiten und mit Zeiten und Leistungswerten zu bewerten, um diese in ein Angebot zu überführen und einen betrieblichen Auftrag zu generieren. Aus der Ergebnisrechnung sind Informationen und Daten für...