• IndMetAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Andere Einsatzgebiete sind zulässig, wenn in ihnen die Qualifikationen nach Absatz 1 vermittelt werden können.

• LuftPersV § 15 Widerruf, Beschränkung und Ruhen der Erlaubnis (Law)

  ...werden von der nach § 5 zuständigen Stelle gemäß Anhang VI ARA.FCL.250 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 und Anhang III 66.B.500 der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 beschränkt, ausgesetzt oder widerrufe...

• LAP-htVerwDV § 15 Grundsätze der Ausbildung (Law)

  ...werden nach den Sondervorschriften ihrer Fachrichtung, ihres Fachgebietes oder ihres Schwerpunktgebietes ausgebildet. Abweichungen von diesen Vorschriften sind nur mit Zustimmung der Einstellungsbehör...

• LAP-mDBNDV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  ...wortung für die ordnungsgemäße Ausbildung nach den Maßstäben dieser Verordnung. (2) Die fachtheoretische Ausbildung wird an der Schule des Bundesnachrichtendienstes durchgeführt. Die Schule ...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 15 Grundlehrgang (Law)

  ...werden den Anwärterinnen und Anwärtern die allgemeinen Grundlagen der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung vermittelt. Außerdem werden die Anwärterinnen und Anwärter in die Grundzüge der einzelnen...

• LAP-gbautDV § 15 Leistungsnachweise während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...weis wird mindestens eine Woche vor der Ausführung angekündigt. Der Leistungsnachweis wird nach § 26 bewertet und schriftlich bestätigt; Ausbildungsabschnitt, Fach, Art des Nachweises, Rangpunkt und N...

• LAP-gDBNDV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...60 Stunden für die Studiengebiete nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 5. Für die Studiengebiete nach § 16 Abs. 2 Nr. 6 sind mindestens 100 Stunden vorzusehen. (3) Der Studienplan bestimmt - getrennt ...

• SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)

  ...waltungsverfahren selbst tätig zu werden. (2) Für die Bestellung des Vertreters ist in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 4 das Betreuungsgericht zuständig,...

• SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

  ...welche Bemühungen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen sollen und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind, ...

• SaatVerkG 1985 § 15 Einfuhr von Saatgut (Law)

  ...werden darf, wenn die Anerkennung nach § 16 der Anerkennung im Inland gleichsteht. (3) Saatgut darf in Mischungen nur eingeführt werden, wenn sie in einem Vertragsstaat hergestellt worden si...

• SCEAG § 15 Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung des Aufsichtsorgans (Law)

  ...wenden, wobei auch der SCE-Betriebsrat antragsberechtigt ist. (3) § 51 des Genossenschaftsgesetzes ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass das gesetzwidrige Zustandekommen von Wahlvorschlägen f...

• OWiG 1968 § 15 Notwehr (Law)

  ...Wer eine Handlung begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig. (2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von...

• RöV 1987 § 15 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)

  ...werte so gering wie möglich gehalten wird, 3. die Vorschriften des § 3 Abs. 8, § 13 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 bis 5, § 15a Satz 1, § 16 Abs. ...

• SEAG § 15 Wahrnehmung der Geschäftsleitung durch Mitglieder des Aufsichtsorgans (Law)

  ...Wahrnehmung der Aufgaben eines Mitglieds des Leitungsorgans nach Artikel 39 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung ist nur für einen im Voraus begrenzten Zeitraum, höchstens für ein Jahr, zulässig. Eine wiederh...

• SeeRVertO 1986 § 15 Anmeldung von Ansprüchen durch Schuldner (Law)

  ...weit er ihn erfüllt hat. Hatte der Gläubiger den Anspruch bereits im Verteilungsverfahren geltend gemacht, so tritt der Schuldner in die Stellung des Gläubigers ein.

• RechPensV § 15 Rückstellung für erfolgsabhängige und erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattung (Law)

  ...weisen. Hierzu gehören auch die Beträge, die zur Verrechnung mit künftigen Beiträgen bestimmt sind, soweit sie nicht im Wege der Direktgutschrift gewährt werden. (2) Die erfolgsabhängige Bei...

• RechVersV § 15 Forderungen aus dem selbst abgeschlossenen Versicherungsgeschäft (Law)

  ...WG zum Versicherungsaufsichtsgesetz vom 21. Juli 1994 (BGBl. I S. 1630) geltende Recht weiterhin anzuwenden ist, ist, wenn Garantiewerte vorgesehen sind, der Unterschiedsbetrag zwischen der geschäftsp...

• TrZollG § 15 Ausfuhr in ein Drittland unter Einsatz der Datenverarbeitung (Law)

  ...wendung kann unter Einsatz von Informatikverfahren, die durch das Bundesministerium der Finanzen zu diesem Zweck zugelassen wurden, erfolgen. In der Zulassung bestimmt das Bundesministerium der Finanz...

• UAG § 15 Überprüfung von Umweltgutachtern, Umweltgutachterorganisationen und Inhabern von Fachkenntnisbescheinigungen (Law)

  ...weltgutachter oder Umweltgutachterorganisationen auch, soweit sie auf Grund ihrer Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation befugt sind, Tätigkeiten auf Grund anderer rechtlicher ...

• TfV § 15 Anerkennung von Personen und Stellen für die Prüfung – Prüfungsorganisation (Law)

  ...wesens, des Maschinenbaus, der Elektrotechnik, einer diesen verwandten Ingenieurwissenschaft oder einer Ingenieurwissenschaft des Verkehrswesens an einer ...