• GebReinigAusbV 1999 § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...cksichtigen. Bei der Durchführung der Arbeitsaufgabe soll der Prüfling zeigen, dass er die Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer, organisatorischer und zeitlicher Vorgaben selbs...

• HZvG 2002 § 9 Rechtsweg (Law)

  ...ch-rechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten dieses Gesetzes sind Streitigkeiten in Angelegenheiten der Sozialversicherung.

• GrwV 2010 § 9 Überwachung des mengenmäßigen und chemischen Grundwasserzustands (Law)

  ...chen den Zeiträumen der Überblicksüberwachung eine operative Überwachung des chemischen Grundwasserzustands nach Anlage 4 Nummer 3 durchzuführen. (3) Die Untersuchungen sind nach den Kontrol...

• KSpG § 9 Nebenbestimmungen und Widerruf der Genehmigung (Law)

  ...chungsberechtigte zu vertreten hat, innerhalb eines Jahres kein Gebrauch von ihr gemacht oder die planmäßige Untersuchung länger als ein Jahr unterbrochen worden ist oder ...

• MaATElektronAusbV 2008 § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...ch Kundenauftrag mit mindestens „ausreichend“, 4. in mindestens zwei der übrigen Prüfungsbereiche von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“ un...

• MarkenV 2004 § 9 Dreidimensionale Marken (Law)

  ...ch eine grafische Strichzeichnung wiedergegeben, so muss die Darstellung in nicht verwischbaren und scharf begrenzten Linien ausgeführt sein. Die Darstellung kann Schraffuren und Schattierungen zur Wi...

• MedienFortbV § 9 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...chnischer, betriebswirtschaftlicher und rechtlicher Zusammenhänge sowie Organisieren und Weiterentwickeln technischer und betriebswirtschaftlicher Abläufe einschließlich des Qualitätsmanagements; ...

• MgVG § 9 Verteilung der auf das Inland entfallenden Sitze des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...chäftigen, so sind die nach erfolgter Verteilung nach Absatz 2 verbleibenden Sitze nach dem d9;Hondtschen Höchstzahlverfahren auf die beteiligten Gesellschaften, die betroffenen Tochtergesellschaft...

• Min/TafelWV § 9 Irreführende Angaben (Law)

  ...ches Mineralwasser, das aus ein und derselben Quellnutzung stammt, darf nicht unter mehreren Quellnamen oder anderen gewerblichen Kennzeichen in den Verkehr gebracht werden, die den Eindruck erwecken ...

• KerAusbV 2009 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...9 in Kraft.

• KJPsychTh-APrV § 9 Prüfungskommission (Law)

  ...chen Weiterbildung in der Psychiatrie und Psychotherapie, in der Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie oder in der Psychotherapeutischen Medizin, der an einer Ausbildungsstätte lehrt. ...

• MKSeuchV 2005 § 9 Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk (Law)

  ...ch Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr besti...

• IndMetAusbV 2007 § 9 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...chsphasen und schriftliche Aufgabenstellungen beinhaltet. Die Prüfungszeit beträgt höchstens acht Stunden, wobei die situativen Gesprächsphasen insgesamt höchstens zehn Minuten umfassen sollen. Die Au...

• InhKontrollV § 9 Erklärungen und Unterlagen zur Zuverlässigkeit (Law)

  ...chäfte ausgeschlossen worden ist oder ein entsprechendes Verfahren geführt wird. Vergleichbare Sachverhalte und Verfahren nach anderen Rechtsordnungen sind eben...

• LandBauMTAusbV 2008 § 9 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...chlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von höchstens 15...

• LAP-gbautDV § 9 Dauer, Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...chäftigungsverbots für die Zeit vor oder nach einer Entbindung nach mutterschutzrechtlichen Vorschriften oder wegen einer Elternzeit, 3. dur...

• TKÜV 2005 § 9 Übermittlung der Überwachungskopie (Law)

  ...chungskopie einschließlich der Daten nach § 7 Absatz 1 Satz 1 sowie der Referenznummern und Zuordnungsnummern nach § 7 Absatz 2 vom Übergabepunkt an die berechtigte Stelle soll über öffentliche Teleko...

• TrZollG § 9 Übergang von Gemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)

  ...ch den Vorschriften des Energiesteuergesetzes und der Energiesteuer-Durchführungsverordnung unter Vergütung der Verbrauchsteuer zu ihrem ausschließlichen Gebrau...

• StVO 2013 § 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren (Law)

  ...chtzeitig und deutlich ankündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Wer nach rechts abbiegen will, hat sein Fahrzeug möglichst weit rechts, wer nach links abbiegen will, bis zur Mitt...