• TauchPrV 2000 § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfungsteilnehmer von der Ablegung einzelner Prüfungsleistungen zu befreien, wenn seine Leistungen darin in eine...

• TEIV § 10 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten (Law)

  ...Interoperabilitätskomponente oder seinen in der Europäischen Union ansässigen Bevollmächtigten. Kommt ein Hersteller, der weder einen Sitz in der Europäischen Union noch einen in der Europäischen Unio...

• PatKostG § 10 Rückzahlung von Kosten, Wegfall der Gebühr (Law)

  ...icher Bestimmungen als zurückgenommen oder erlischt ein Schutzrecht, weil die Gebühr nicht oder nicht vollständig gezahlt wurde, so entfällt die Gebühr, wenn die beantragte Amtshandlung nicht vorgenom...

• PAuswG § 10 Einschaltung, Sperrung und Entsperrung der Funktion des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

  ...ischen Identitätsnachweis enthält (Sperrliste). Die Diensteanbieter rufen die für sie errechnete Sperrliste regelmäßig ab und gleichen sie im Rahmen des elektronischen Identitätsnachweises lokal mit z...

• PharmAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...ings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schrif...

• PhysTh-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...i Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für "nicht b...

• SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

  ...ie ein freiwilliges soziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes leisten, gilt als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Träger des freiwilligen...

• SchaumwZwStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...in, den Steuerlagerinhaber oder Verwender (§ 23a Absatz 1) in Besitz genommen haben, als in ihr Steuerlager oder ihren Betrieb aufgenommen gilt, soweit Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werde...

• RaumAAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften ...

• OrthoptAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...iche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 4 erteilt. Über das Nichtbestehen erhält der Prüfling vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses eine schriftliche Mitteilung, in der die Prüfung...

• PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. September 2005 in Kraft.

• WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)

  ...i Kreditinstituten, Finanzdienstleistungsinstituten, nach § 53 Abs. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und an einer inländisch...

• UVPG § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  ...in den jeweiligen Anwendungsbereich der Richtlinien 85/337/EWG und 97/11/EG fallende, aber vor Ablauf der jeweiligen Umsetzungsfristen erreichte Bestand bleibt hinsichtlich des Erreichens oder Übersch...

• UWG 2004 § 10 Gewinnabschöpfung (Law)

  ...ich eine nach § 3 oder § 7 unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt und hierdurch zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern einen Gewinn erzielt, kann von den gemäß § 8 Absatz 3 Nummer 2 bis 4 zur Gel...

• WeinÜV 1995 § 10 Zusätzliche Pflichten (Law)

  ...insichtlich der Merkzeichen für Behältnisse mit einem Fassungsvermögen von mehr als 60 Litern, die nicht abgefüllte Erzeugnisse enthalten, mittels einer Liste mit folgenden Angaben für jedes Behältnis...

• AZRG § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (Law)

  ...in, ist die Datenübermittlung unzulässig, es sei denn, Zweifel an der Identität bestehen nicht. (3) Kann die Registerbehörde die Identität nicht eindeutig feststellen, übermittelt sie zur Id...

• BühnenM/PlastAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.

• BörsG 2007 § 10 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...ie die beim Träger der Börse Beschäftigten oder unmittelbar oder mittelbar in seinem Auftrag handelnden Personen, soweit sie für die Börse tätig sind, dürfen die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt gewo...

• BankKfm/KfrAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• BArtSchV 2005 § 10 Haltungsverbot (Law)

  ...ind Tiere, die vor dem 25. Februar 2005 in Übereinstimmung mit den zu ihrem Schutz geltenden Vorschriften gehalten werden, sowie, im Falle der Zucht, Jungvögel bis zur Abgabe an Dritte mit Wohnsitz od...