-
HaldeRlAnO Anlage 1 zu § 3 vorstehender Anordnung (Law)
...1. "Abraum" - Teil der Erdrinde, der zur Freilegung und somit zur Nutzbarmachung eines oder mehrerer Rohstoffkörper im Tagebauraum bewegt werden muß und sich a...
-
KlauenPflPrV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 5) (Law)
...uenpfleger Geprüfte Klauenpflegerin nach der Klauenpflege-Prüfungsverordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) bestanden. ...
-
IndElekAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)
...und Leitungen auswählen und zurichten sowie Bauteile, Baugruppen und Geräte mit unterschiedlichen Anschlusstechniken verbinden d) ...
-
LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)
...1. als Bewertungsbezirk die für die Durchführung der Einheitsbewertung auf den 1. Januar 1935 oder 1. Januar 1936 als Bewertungsbezirke abgegrenzten Gebietsbereiche, ...
-
LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)
...undlage für die Ermittlung der Bezugsfläche ist, wenn für das bebaute Grundstück eine Bebauung baupolizeilich zulässig oder gegendüblich war bei Mietwohngrundstücken, gemischtgenutzten Grundstücken un...
-
LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)
...um Umfang vor Eintritt des Kriegssachschadens zu bemessen. Zerstörungen unter 10 vom Hundert des Werts von Gebäuden bleiben unberücksichtigt. Bei Mietwohngrundstücken und gemischtgenutzten Grundstücke...
-
LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)
...ung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im...
-
SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...ugnis gilt nur für die Vermietung des Sportbootes. Als Vermietung im Sinne dieser Verordnung gilt die Überlassung eines Sportbootes an den Mieter ohne Gestellung eines Bootsführers oder einer Besatzun...
-
SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
...1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht ...
-
SGB 1 § 14 Beratung (Law)
...uch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfülle...
-
SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)
...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...
-
SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)
...ussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch einer Schwangerschaft Leistungen in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die Orts-, Betriebs- und Innungskra...
-
SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)
...uch genommen werden: 1. Heil- und Krankenbehandlung sowie andere Leistungen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Leistungsfähig...
-
SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)
...us Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und In...
-
SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)
...ungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwendiger Maßn...
-
SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)
...ung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.
-
SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)
...und auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, vorkommen, und die Anzahl der regelmäßig und mit durchschnittlicher Häufigkeit durchgeführten Besuche, die monatlich und auf Dauer, voraussi...
-
SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...und überwachen b) Aufbau und Struktur der betrieblichen Kosten- und Leistungsrechnung erläutern ...
-
SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
...ungen zur Bilanzierung und Verteilung von küchentechnischen Ausrüstungen, Speisentransportbehältern und Ausstattungen für die Schüler- und Kinderspeisung in Betrieben und Einrichtungen der Bereiche Ha...
-
SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...usrüstung nach den Nummern 2.1.1, 2.1.4, 2.1.5 und 2.1.7 der Regel V/19 der Anlage zum SOLAS-Übereinkommen die Regel V/18 anzuwenden. Die Navigationsausrüstung nach Nummer 2.1.1 muss mindestens den An...