• DruckLV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...kammern und die ihrem Betrieb dienenden Einrichtungen müssen den Nummern 1 und 2 des Anhangs 1 zu dieser Verordnung und im übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen ...

• EBRG § 4 Berechnung der Arbeitnehmerzahlen (Law)

  In Betrieben und Unternehmen des Inlands errechnen sich die im Rahmen des § 3 zu berücksichtigenden Arbeitnehmerzahlen nach der Anzahl der im Durchschnitt während der letzten zwei Jahre beschäftigten ...

• EinbTestV § 4 Datenerhebung und -verarbeitung (Law)

  ...ke der Durchführung des Einbürgerungstests und der Ausstellung der Bescheinigung nach einheitlichem Vordruck Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift der Prüfungsteilnehmer erhe...

• FSaatHerkV § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FlechtwAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...kte A. Korbwaren, B. Flechtmöbel oder ...

• GOT § 4 Abweichende Gebührensätze (Law)

  ...Kastration oder Sterilisation einer freilebenden Katze unterschritten werden, soweit 1. die Katze zu dem Zweck der Durchführung eines solchen...

• GGVSEB § 4 Allgemeine Sicherheitspflichten (Law)

  ...keiten austritt oder austreten kann, und kann diese nicht rasch beseitigt werden, hat 1. der Fahrzeugführer im Straßenverkehr, ...

• IntFamRVG § 4 Übersetzungen bei eingehenden Ersuchen (Law)

  ...k nach Artikel 54 des Haager Kinderschutzübereinkommens oder nach Artikel 24 Abs. 1 des Haager Kindesentführungsübereinkommens ausnahmsweise nicht von einer deutschen Übersetzung begleitet, so veranla...

• JVEG § 4 Gerichtliche Festsetzung und Beschwerde (Law)

  ...46 und 547 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend. Über die weitere Beschwerde entscheidet das Oberlandesgericht. Absatz 4 Satz 1 und 4 gilt entsprechend. (6) Anträge und Erklärungen kö...

• MarkschBergV § 4 Vermessungen über Tage (Law)

  ...keit der Anschlußpunkte und Anschlußwerte zu überprüfen. (4) Vermessungspunkte von nicht nur vorübergehender Bedeutung sind dauerhaft zu vermarken. Über diese Vermessungspunkte sind Nachweis...

• MechatronikerAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• MKUServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• ModellBTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in der Fachrichtung Karosserie und Produktion: 1. Planen und Konstruieren von Produkten des Karosserie- od...

• MusikfachhAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Kommunikation mit Kunden, 1.4 Kundenberatung, Musikgeschichte, 1.5 ...

• PharmIndMstrFortbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...Konflikte lösen zu können. Es soll ferner die Fähigkeit nachgewiesen werden, Führungsgrundsätze berücksichtigen und angemessene Führungstechniken anwenden zu können. In diesem Rahmen können folgende Q...

• StBGebV § 4 Vereinbarung der Vergütung (Law)

  ...kann er das Geleistete nicht deshalb zurückfordern, weil seine Erklärung den Vorschriften der Sätze 1 bis 3 nicht entspricht. (2) Ist eine vereinbarte Vergütung unter Berücksichti...

• StVG § 4 Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

  ...keiten jeweils mit zwei Punkten und 3. verkehrssicherheitsbeeinträchtigende oder gleichgestellte Ordnungswidrigkeiten mit einem Punkt. ...

• ZHG§10PrO § 4 (Law)

  ...keit des Ausschusses und legt Rechnung über die Gebühren. (2) Bei festgestellten Ordnungswidrigkeiten, insbesondere Täuschungsversuchen während der Prüfung, kann der Prüfling durch den Vorsi...

• WpHG § 4 Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...kel 5 Absatz 1, die Artikel 6, 7 und 8 Absatz 1 bis 3, die Artikel 9, 10 Absatz 1, Artikel 13 Absatz 1, 3 und 4, die Artikel 14 und 19 der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 die Vermarktung, den Vertrieb o...

• WVG § 4 Mögliche Verbandsmitglieder (Law)

  ...können sein: 1. jeweilige Eigentümer von Grundstücken und Anlagen, jeweilige Erbbauberechtigte sowie Inhaber von Bergwerkseigentum (dingliche...