• EinbTestV § 4 Datenerhebung und -verarbeitung (Law)

  ...ordruck Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift der Prüfungsteilnehmer erheben und verwenden. Die Daten sind spätestens zwei Jahre nach Ausstellung der Bescheinigung zu löschen...

• FSaatHerkV § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• FlechtwAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...orbwaren, B. Flechtmöbel oder C. Flechtobjekte. ...

• GOT § 4 Abweichende Gebührensätze (Law)

  ...onstige Leistungen, soweit diese auf Grund der Kastration oder Sterilisation erforderlich werden oder üblicherweise im Zusammenhang mit einem solchen Eingriff erbracht werden. (2)...

• GGVSEB § 4 Allgemeine Sicherheitspflichten (Law)

  ...Ort des Gefahreneintritts nächstgelegenen zuständigen Behörden unverzüglich zu benachrichtigen oder benachrichtigen zu lassen und mit den notwendigen Informationen zu versehen oder versehen zu lassen....

• IntFamRVG § 4 Übersetzungen bei eingehenden Ersuchen (Law)

  ...oder nach dem Europäischen Sorgerechtsübereinkommen eingeht, kann es ablehnen, tätig zu werden, solange Mitteilungen oder beizufügende Schriftstücke nicht in deutscher Sprache abgefasst oder von einer...

• JVEG § 4 Gerichtliche Festsetzung und Beschwerde (Law)

  ...Oberlandesgericht. Absatz 4 Satz 1 und 4 gilt entsprechend. (6) Anträge und Erklärungen können ohne Mitwirkung eines Bevollmächtigten schriftlich eingereicht oder zu Protokoll der Geschäftss...

• MarkschBergV § 4 Vermessungen über Tage (Law)

  ...oder nicht zweckmäßig ist, sowie im Bereich des Festlandsockels ist die Ortsbestimmung mit Hilfe der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Satellitengeodäsie durchzuführen. (3) Bei der Fo...

• MechatronikerAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Be...

• MKUServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Be...

• ModellBTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Karosserie- oder Produktionsmodellen mit unterschiedlichen Be- und Verarbeitungsverfahren, 4. Prüfen von Karosserie- oder Produktionsmode...

• MusikfachhAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ormations- und Kommunikationssysteme, 2.3 Interne Kommunikation und Kooperation. ...

• PharmIndMstrFortbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...on Projektmanagementmethoden, 6. Anwenden von Informations- und Kommunikationsformen und Sicherstellen des Informationsflusses in der Prozes...

• StBGebV § 4 Vereinbarung der Vergütung (Law)

  ...ormerfordernissen des Absatzes 1 vereinbart werden. Sie muss in einem angemessenen Verhältnis zu der Leistung, der Verantwortung und dem Haftungsrisiko des Steuerberaters stehen. (4) Der Ste...

• StVG § 4 Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

  ...oder Ordnungswidrigkeit, sofern sie rechtskräftig geahndet wird. Soweit in Entscheidungen über Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten auf Tateinheit entschieden worden ist, wird nur die Zuwiderhandlung ...

• ZHG§10PrO § 4 (Law)

  ...Ordnungswidrigkeiten, insbesondere Täuschungsversuchen während der Prüfung, kann der Prüfling durch den Vorsitzenden von der weiteren Prüfung ausgeschlossen werden. Die Prüfung gilt als nicht bestande...

• WpHG § 4 Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ots oder Gebots dieses Gesetzes oder der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 oder zur Prüfung erforderlich ist, ob die Voraussetzungen für eine Maßnahme nach § 4b vorliegen...

• WVG § 4 Mögliche Verbandsmitglieder (Law)

  ...owie auch Bergwerkseigentum und Bewilligungen, die aufgehoben, widerrufen oder erloschen sind, gleich.

• RohrMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...4) Im Prüfungsbereich "Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Planung" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Projekte und Prozesse analysieren, planen und transparent mac...

• NeuGlV § 4 Tätigkeit der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...orsitzende ist befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Sitzungsraum zu weisen. (7) Über jede Sitzung ist vom Schriftführer eine Niederschrift zu fertigen; sie ist vom Vors...