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StrabBO 1987 § 5 Technische Aufsicht (Law)
(1) Die Technische Aufsichtsbehörde nach § 54 Abs. 1 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes überwacht die Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung. Sie führt in Erfüllung dieser Aufgabe insbeson...
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StromNZV § 5 Grundsätze der Fahrplanabwicklung und untertäglicher Handel (Law)
...sse wurden nach § 15 Abs. 4 veröffentlicht und begründet. Die Fahrpläne müssen vollständig sein, eine ausgeglichene Bilanz des Bilanzkreises und damit eine ausgeglichene Bilanz der jeweiligen Regelzon...
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SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)
...5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwiderruflich befreit; dies g...
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SortSchG 1985 § 5 Beständigkeit (Law)
Eine Sorte ist beständig, wenn sie in der Ausprägung der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale nach jeder Vermehrung oder, im Falle eines Vermehrungszyklus, nach jedem Vermehrungszyklus unve...
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Sport/FitnessAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...sse im Sport- und Fitnessbereich statt. Darin soll der Prüfling nachweisen, dass er 1. betriebliche Rechnungsvorgänge bearbeiten, ...
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StBerG § 5 Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen, Missbrauch von Berufsbezeichnungen (Law)
...ss eine Person oder Vereinigung entgegen Absatz 1 geschäftsmäßig Hilfe in Steuersachen leistet, so haben sie diese Tatsachen der für das Bußgeldverfahren zuständigen Stelle mitteilen. ...
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Text/ProdVeredlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung ...
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TextilIndMeistPrV 2006 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...ssysteme, Prozessoptimierung, c) Arbeits-, Umwelt- und Gesundheitsschutz; ...
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SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)
...ssetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in diesen Geltungsbereich entsandt werden, wenn di...
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StrWAusbV 2002 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildend...
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StVG § 5 Verlust von Dokumenten und Kennzeichen (Law)
...ssungsscheins oder eines internationalen Führerscheins oder Zulassungsscheins oder amtlicher Kennzeichen oder Versicherungskennzeichen und behauptet der Verpflichtete, der Ablieferungs- oder Vorlagepf...
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ZZulV 1998 § 5 Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (Law)
...ssigteekonzentrat ist Dimethyldicarbonat (E 242) zugelassen. Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln der in Satz 1 genannten Getränke dürfen nicht mehr als 250 Milligramm Dimethyldicarbonat (...
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AZRG-DV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)
...sslich der Übermittlung der Daten zum Visumantrag in der AZR-Visadatei angelegt wurde. Die Registerbehörde hat programmtechnische Vorkehrungen zu treffen, dass eine Speicherung dieser Daten als neuer ...
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BüchsenmAusbV 2010 § 5 Gesellenprüfung (Law)
...ss er die erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbil...
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BankKfm/KfrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BBG 2009 § 5 Zulässigkeit des Beamtenverhältnisses (Law)
Die Berufung in das Beamtenverhältnis ist nur zulässig zur Wahrnehmung 1. hoheitsrechtlicher Aufgaben oder ...
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AsylVfG 1992 § 5 Bundesamt (Law)
...5) Der Leiter des Bundesamtes kann mit den Ländern vereinbaren, dass in einer Aufnahmeeinrichtung Ausländer untergebracht werden, deren Verfahren beschleunigt nach § 30a bearbeitet werden sollen (beso...
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AufenthG 2004 § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen (Law)
...ss eine Ausweisung wegen einzeln zu bezeichnender Ausweisungsinteressen, die Gegenstand eines noch nicht abgeschlossenen Straf- oder anderen Verfahrens sind, möglich ist. In den Fällen der Erteilung e...
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AO 1977 § 5 Ermessen (Law)
...ssen zu handeln, hat sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.
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ApoBetrO 1987 § 5 Wissenschaftliche und sonstige Hilfsmittel (Law)
...ssen vorhanden sein 1. wissenschaftliche Hilfsmittel, die zur Herstellung und Prüfung von Arzneimitteln und Ausgangsstoffen nach den anerkann...