• StGebO 2011 § 1 Gebührentarif (Law)

  ...18 des Kraftfahrsachverständigengesetzes, werden Gebühren nach dieser Verordnung erhoben. Die gebührenpflichtigen Tatbestände und die Gebührensätze ergeben sich aus dem Gebührentarif für Maßnahmen im ...

• TAppV § 1 Ziele und Gliederung der tierärztlichen Ausbildung (Law)

  ...opäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22) in der jeweils geltenden Fassung erworben werden.

• TechFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ogistik", "Absatzwirtschaft", "Einkauf", "Arbeitsvorbereitung/Kostenrechnung", "Entwicklung/Konstruktion" und "Betriebserhaltung/Produktion" insb...

• StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)

  ...1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder...

• SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...18h gilt auch für die Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitsuchende; außerdem gelten die §§ 18f, 18g und 19a für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. (3) Regelungen in den Sozialle...

• ZAG § 1 Begriffsbestimmungen; Ausnahmen für bestimmte Zahlungsinstitute (Law)

  ...onto oder Barauszahlungen von einem Zahlungskonto ermöglicht werden, sowie alle für die Führung eines Zahlungskontos erforderlichen Vorgänge (Ein- oder Auszahlungsgeschäft), ...

• ZensG 2011 § 1 Art, Zwecke und Berichtszeitpunkt des Zensus (Law)

  ...ordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über Volks- und Wohnungszählungen (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 14). ...

• ZweiradFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...otorisierte oder nichtmotorisierte Zweiräder entsprechend den Wünschen der Endabnehmer bauen und reparieren zu können. Folgende Qualifikationen, die dabei eigenständig und verantwortlich wahrzunehmen ...

• WSVSeeKostV 2004 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...ondert erhoben. Für Auslagen nach § 10 Absatz 1 Nummer 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung kann ein Mindestpauschalsatz von 5 Euro erhoben werden. ...

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...1) Zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. (2) In den Schutz der s...

• SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)

  ...1) Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmar...

• Pkw-EnVKV § 1 Kennzeichnungspflicht (Law)

  ...on Erdgas- oder Biogas als Kraftstoff abweichend von a) Kilogramm je 100 Kilometer (kg/100 km), wobei der aus der EG-Übereinstimmungsbescheinigung (Certificate of Conformity – CoC) stammende und in Ku...

• ProdSG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EW...

• RestMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ontrollieren von gastorientierten Dienstleistungen; Durchführen von Kostenrechnung und Preiskalkulation; Überwachen der Kostenentwicklung sowie der Arbeitsleistung; Herstellen von gastronomischen Prod...

• PassV 2007 § 1 Muster für den Reisepass (Law)

  ...1 oder Anlage 1a abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.

• SeeRVertO 1986 § 1 Einleitung des Verteilungsverfahrens (Law)

  ...onds im Sinne des Artikels 11 des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (BGBl. 1986 II S. 786, geändert durch das Protokoll vom 2. Mai 1996 (BGBl. 2000 II S. 790...

• TspV 2013 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...on strom- und schifffahrtspolizeilichen Gefahren.

• UmstGeldInstV § 1 Allgemeine Vorschriften für den Ansatz der Aktiven und der Passiven (Law)

  ...1 bis 4 gelten nicht Sonderausgleichsforderungen gemäß § 2 der Fünfundvierzigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz sowie Ausgleichsforderungen, die nicht auf § 11 des Umstellungsgesetzes ...

• UStatG 2005 § 1 Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...olitik und zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Berichtspflichten werden Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt.

• UStG 1980 § 1 Steuerbare Umsätze (Law)

  ...on Büsingen, der Insel Helgoland, der Freizonen des Kontrolltyps I nach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Zollverwaltungsgesetzes (Freihäfen), der Gewässer und Watten zwischen der Hoheitsgrenze und der jeweiligen...