FeV 2010 § 14 Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel (Law)

...lgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. März 1994 (BGBl. I S. 358), das zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Mai 2011 (BGBl. I S. 821) geändert worden ist, in der jeweils geltende...

KStG 1977 § 14 Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien als Organgesellschaft (Law)

...leichgestellt sind insbesondere die Umwandlung der Organgesellschaft auf eine Personengesellschaft oder eine natürliche Person, die verdeckte Einlage der Beteiligung an der Organgesellschaft und die A...

LuftBODV 3 2009 § 14 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Landflugzeuge (Law)

...Liege der Person, für die sie vorgesehen ist, leicht zugänglich ist. (2) Landflugzeuge im Sinne dieser Vorschrift sind auch Amphibienflugzeuge, sofern sie als Landflugzeuge betrieben werden....

LAP-gntDBWVV 2005 § 14 Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Law)

...Lehrveranstaltungen und die Fremdsprachenausbildung werden an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) durchgeführt. Die Einstellungsbehörden weisen die Anwärterinnen ...

BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)

...llungsräumen ermittelt. Er sollte als gleitender Jahresmittelwert für drei Kalenderjahre berechnet werden, indem der Durchschnittswert aller gemäß Anlage 5 Abschnitt B eingerichteten Probenahmestellen...

StBAPO 1977 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 2 und § 46 Absatz 2) (Law)

...lle: BGBl. I 2012, 1149)

RSAV (XXXX) Anlagen 1 bis 12 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel (Law)

...14 geltenden Fassung über die Ausgaben und Einnahmen der nach Landesrecht für die Ausführung von Geldleistungen nach dem Vierten Kapitel zuständigen Träger sind dabei auch in den Berichtsjahren 2015 u...

SGB 12 § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019 (Law)

...l der jeweils gemeldeten Leistungsberechtigten, 2. multipliziert mit dem Anteil von 14 Prozent des für jeden Kalendermonat jeweils geltenden...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 3274 ) ...

SGB 12 § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes (Law)

...lichen Aufenthalt haben, können in außergewöhnlichen Notlagen besondere Hilfen erhalten, auch wenn sie nicht die Voraussetzungen des § 24 Abs. 1 erfüllen. § 24 Abs. 2 gilt. Die Höhe dieser Leistungen ...

TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

...leichen. 2. Abweichend von Nummer 1 kann im Falle der Durchfuhr die Nämlichkeitskontrolle darauf beschrän...

BesVNG 1 § 4 (Law)

...lung des Besoldungsrechts und in der Überleitungsübersicht nach Artikel 7 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes auf die ruhegehaltfähigen Zulagen nach Fußnote 2) zur Besoldu...

GewO § 158 Übergangsregelung zu § 14 (Law)

...14 Absatz 14 genannten Rechtsverordnung sind die §§ 14, 55c Satz 2, § 146 Absatz 2 Nummer 2 sowie die Anlagen 1 bis 3 (zu § 14 Absatz 4) in der bis zum 14. Juli 2011 gültigen Fassung anzuwenden. ...

MbBO Anlage (zu § 14) (Law)

...linie an der Bogenaußenseite in Gleisbogen mit einem Radius von 350 m bis 3500 m sind der Tabelle 1 zu Bild 2 sowie der Tabelle 2 zu Bild 1 zu entnehmen. ...

SprengV 1 § 4 (Law)

...lösen pyrotechnischer (Tarn-)Schutzsysteme in Kernkraftwerken durch Personal mit eingeschränkter Fachkunde (geschultes Personal). Das Personal hat auf Verlangen der zuständigen Behörde die eingeschrän...

AVAG 2001 § 12 Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Anspruch im Beschwerdeverfahren (Law)

...lassung der Zwangsvollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich oder einer öffentlichen Urkunde richtet, kann der Verpflichtete die Einwendungen gegen den Anspruch selbst ungeachtet der in Absatz 1 ...

BinSchStrEV 2012 § 12 Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte (Law)

...llt, dass in dem in § 4.07 Nummer 3 Satz 1 genannten Fall ein Inland ECDIS Gerät im Informationsmodus, das mit dem Inland AIS Gerät verbunden ist, zusammen mit einer aktuellen elektronischen Binnensch...

BesVNG 2 § 12 Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten (Law)

...llgemeinen Besoldungsverbesserung erhöhen. Sie verringert sich ferner um jede sonstige Erhöhung der Dienstbezüge (Grundgehalt, Ortszuschlag, Stellenzulagen, örtlicher Sonderzuschlag), im Falle des Abs...