• BBiG 2005 § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...ldung, die in berufsqualifizierenden oder vergleichbaren Studiengängen an Hochschulen auf der Grundlage des Hochschulrahmengesetzes und der Hochschulgesetze der Länder durchgeführt wird, ...

• BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)

  ...limmerung liegt vor, wenn die nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht und dessen Verlaufsrichtung geändert haben. Das Leiden gilt in vollem Umfange als e...

• ArbStättV 2004 § 3 Gefährdungsbeurteilung (Law)

  ...llen, ob die Beschäftigten Gefährdungen beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können. Ist dies der Fall, hat er alle möglichen Gefährdungen der Sicherhe...

• BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

  ...lage, 5. die Angabe, zu welchem Zeitpunkt die Anlage in Betrieb genommen werden soll. Soll die Geneh...

• BinSchStrEV 2012 § 3 Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer (Law)

  ...ldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt wird die Befugnis nach § 3 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 und 6, und § 3 Absatz 4, auch in Verbindung mit Absatz 6, des Binnenschifffahrtsaufgabenge...

• BeschG § 3 Beschusspflicht für Feuerwaffen und Böller (Law)

  ...lich prüfen zu lassen. Dies gilt nicht für Feuerwaffen, deren höchstbeanspruchte Teile ohne Nacharbeit lediglich ausgetauscht worden sind, sofern alle höchstbeanspruchten Teile mit dem für diese Waffe...

• BioSt-NachV § 3 Anforderungen für die Vergütung (Law)

  ...lt hat; die Pflicht nach dem ersten Halbsatz ist auch als erfüllt anzusehen, wenn der Anlagenbetreiber die Registrierung der Anlage im Anlagenregister nach den §§ 61 bis 63 der Biomassestrom-Nachhalti...

• BITV 2.0 § 3 Anzuwendende Standards (Law)

  ...licher Gewalt im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes sind gemäß Anlage 2 folgende Erläuterungen in Deutscher Gebärdensprache und in Leichter Sprache bereitzustellen: ...

• EnergieStV § 3 Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen (Law)

  ...lassung von vollständigen Kennzeichnungseinrichtungen eines Herstellers sowie neuer wesentlicher Bauteile ist bei dem Hauptzollamt schriftlich zu beantragen, das für den Hersteller zuständig ist. Die ...

• ErbStDV 1998 § 3 Anzeigepflicht der Versicherungsunternehmen (Law)

  ...llen sind, und, soweit dem Anzeigepflichtigen bekannt, das persönliche Verhältnis (Verwandtschaftsverhältnis, Ehegatte oder Lebenspartner) der Person, an die die Auszahlung oder Zurverfügungstellung e...

• EUBeitrG § 3 Zuständigkeit und Prüfungsbefugnisse für Ersuchen (Law)

  ...llverwaltung gemäß § 12 Absatz 2 des Finanzverwaltungsgesetzes die Bundesstelle Vollstreckung Zoll beim Hauptzollamt Hannover. Die Verbindungsbüros übernehmen d...

• FahrlGDV 2012 § 3 Unterrichtsräume (Law)

  ...len und deren Zweigstellen darf Unterricht nur in ortsfesten Gebäuden erteilt werden. Die Unterrichtsräume müssen nach Größe, Beschaffenheit und Einrichtung einen sachgerechten Ausbildungsbetrieb zula...

• BSV 1994 § 3 Anpassungsfaktor in der Unfallversicherung (Law)

  ...ldleistungen und das Pflegegeld der gesetzlichen Unfallversicherung für Arbeitsunfälle im Sinne des § 1153 der Reichsversicherungsordnung, die vor dem 1. Januar 1994 eingetreten sind, werden zum 1. Ja...

• BTGO 1980 § 3 Wahl der Schriftführer (Law)

  ...ließt die Zahl der Schriftführer. Sie können gemeinsam auf Grund eines Vorschlages der Fraktionen gewählt werden. Bei der Festlegung der Zahl der Schriftführer und ihrer Verteilung auf die Fraktionen ...

• BVO 2 § 3 Gliederung der Berechnung (Law)

  ...3. den Finanzierungsplan, 4. die laufenden Aufwendungen und die Erträge. ...

• DiätAss-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...lverwaltung zum Vorsitzenden bestellen. (3) Jedes Mitglied des Prüfungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertreter. Die zuständige Behörde bestellt den Vorsitzenden des Prüfungsausschu...

• BodSchätzG 2008 § 3 Schätzungsrahmen (Law)

  ...land der Grünlandschätzungsrahmen (Anlage 2). Die Schätzungsrahmen weisen Wertzahlen aus, die als Verhältniszahlen die Unterschiede im Reinertrag bei gemeinübli...

• BOKraft 1975 § 3 Pflichten des Unternehmers (Law)

  ...llgemeine Dienstanweisung. Die Genehmigungsbehörde kann den Erlaß einer allgemeinen Dienstanweisung verlangen. Eine Dienstanweisung muß erlassen werden, wenn ein Betriebsleiter bestellt wird. Die Dien...

• GastgewAusbV 1998 § 3 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldung im Ausbildungsberuf des § 1 Nr. 1 kann in den Ausbildungsberufen des § 1 Nr. 2 bis 5 jeweils nach den Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden.

• FleiAusbV 2005 § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen...