• FahrlAusbO 2012 § 2 Fahrlehrerausbildungsstätte (Law)

  ...sbehörde (§ 32 des Fahrlehrergesetzes) zu genehmigenden Ausbildungsplan durchzuführen, der mindestens die Sachgebiete und Stundenzahl des Rahmenplans (Anlage) enthalten muss. (2) Die wöchent...

• FahrlGDV 2012 § 2 Fahrlehrerschein (Law)

  ...schulerlaubnis oder im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses oder Ausbildungsverhältnisses mit dem Inhaber einer Fahrschulerlaubnis zulässig ist. Ein Beschäftigungsverhältnis nach Satz 1 setzt eine...

• DPMAVwKostV 2006 § 2 Kosten (Law)

  ...stenverzeichnis. (2) Soweit sich aus Teil A des Kostenverzeichnisses nichts anderes ergibt, werden neben den Gebühren keine Auslagen nach Teil B des Kostenverzeichnisses erhoben. Wenn eine G...

• EG-FGV 2011 § 2 Genehmigungsbehörde (Law)

  ...Systemen ausgehen kann, die für die Sicherheit des Fahrzeugs oder für seine Umweltwerte von wesentlicher Bedeutung sind (Autorisierung von Teilen oder Ausrüstungen), ist das Kraftfahrt-Bundesamt. ...

• BTGO 1980 § 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter (Law)

  ...s Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten. (2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundesta...

• ButtV 1997 § 2 Ergänzende Vorschriften zur Herstellung (Law)

  ...sie nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 hergestellt ist. (2) Butter darf als Rohmilcherzeugnis nur hergestellt werden, wenn zur Säuerung ausschließlich spezifische Milchsäurebakterien verwendet...

• De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)

  ...ständige Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

• DGBankUmwG § 2 Wirkungen der Umwandlung für die Anteilsinhaber (Law)

  ...sinhaber der Deutschen Genossenschaftsbank übernehmen das Grundkapital der Aktiengesellschaft im Verhältnis ihrer bisherigen Nominalbeteiligung am Grundkapital der Deutschen Genossenschaftsbank. Die N...

• BWO 1985 § 2 Landeswahlleiter (Law)

  ...stimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dienststellen mit Telekommunikationsanschlüssen dem Bundeswahll...

• Brau/MälzAusbV 2007 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• BodSchätzG 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sel verschiedener Nutzungsarten auf derselben Fläche (Wechselland) ist die vorherrschende Nutzungsart anzunehmen. Die Bezeichnung der abweichenden Nutzungsart ist zusätzlich in den Schätzungsbüchern u...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...sbildung dauert drei Jahre.

• FlugfunkV 2008 § 2 Arten der Flugfunkzeugnisse (Law)

  ...216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 70/2014 (ABl. L 23 vom 28.1.2014, S. 25) geändert worden ist berechtigt ...

• GüKG 1998 § 2 Ausnahmen (Law)

  ...sammenschlusses, sofern die Beförderung innerhalb eines Umkreises von 75 Kilometern in der Luftlinie um den regelmäßigen Standort des Kraftfahrzeugs, den Wohnsitz oder den Sitz des Halters im Sinne de...

• GCP-V § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...schen nach § 4 Abs. 23 des Arzneimittelgesetzes einschließlich Bioverfügbarkeits- und Bioäquivalenzstudien sowie hinsichtlich ihrer Dokumentation und der Berichterstattung über diese klinischen Prüfun...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Holzspielzeugmacher/Holzspielzeugmacherin wird staatlich anerkannt.

• HZvG 2002 § 2 Träger der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (Law)

  ...s als Sondervermögen zu verwalten. Die Haftung des Versicherungsträgers für Verbindlichkeiten aus der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung ist auf das jeweilige Sondervermögen beschränkt; dieses...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  ...sbar sein. Die Wahl des Maßstabs richtet sich nach der erforderlichen Genauigkeit. (4) Anerkannte Markscheider und anerkannte Personen im Sinne des § 64 Abs. 1 Satz 2 des Bundesberggesetzes ...

• IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

  ...sierungs- und Prozessleitsysteme sowie Sicherheitskonzepte für Störungen und Havarie-Situationen. Sie weisen das Betriebspersonal ein und schulen es. Industrial IT Systems Technician analysieren und s...

• KaffeeStG 2009 § 2 Steuertarif (Law)

  ...s Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens und zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung die Art ...