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ErdölBevG 2012 § 11 Anpassung an die Bevorratungspflicht (Law)
...licht nach den Daten im laufenden Kalenderjahr zu berücksichtigen. (2) Ist für den folgenden Bevorratungszeitraum eine Erhöhung der bestehenden Bevorratungspflicht zu erwarten, soll der Erdö...
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EZulV 1976 § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler (Law)
...lgreich abgeschlossene Ausbildung zum Sprengstoffermittler, die im Rahmen ihrer Tätigkeit als Sprengstoffermittler mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen, erhalten eine Zulage von 21,48 Euro je Ei...
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FahrlGDV 2012 § 11 Lehrmittel (Law)
...lehrerausbildungsstätte müssen folgende Lehrmittel ständig vorhanden sein: 1. Medien, die der visuellen und großflächigen Darstellung dienen, ...
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DüMV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...leichzeitig tritt die Düngemittelverordnung vom 16. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2524), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. April 2012 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist, außer Kraft. ...
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DepV 2009 § 11 Nachsorge (Law)
...lle Maßnahmen, insbesondere die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, nach § 12 durchzuführen, die zur Verhinderung von Beeinträchtigungen des Wohles der Allgemeinheit erforderlich sind. ...
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BVO 2 § 11 Änderung der Gesamtkosten, bauliche Änderungen (Law)
...len Wohnungsbau nur berücksichtigt werden, wenn die Bewilligungsstelle ihr zugestimmt hat. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn Mittel aus öffentlichen Haushalten für die Modernisierung bewilligt wor...
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BRGO 1966 § 11 Ausschüsse (Law)
...Länder teilen dem Präsidenten den Zeitpunkt der Bestellung und Abberufung der Ausschußmitglieder schriftlich mit. Diese Mitteilungen werden den Ausschüssen bekanntgegeben. (4) Absatz 3 Satz ...
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FuttMV 1981 § 11 Verbotene Stoffe (Law)
...l, das den Anforderungen nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 nicht entspricht, in den Verkehr zu bringen oder zu verfüttern.
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FZV 2011 § 11 Zulassungsbescheinigung Teil I (Law)
...llt der Zulassungsbehörde Typdaten zur Verfügung, damit diese die Zulassungsbescheinigung Teil I maschinell ausfüllen kann. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat diese Typdaten zu erstellen, soweit es über die...
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GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)
...lich alle gebotenen Maßnahmen zum Schutz der betroffenen Personen vor unmittelbarer Gefahr, wenn neue Umstände die Sicherheit der betroffenen Personen beeinträchtigen können. (2) Bei klinisc...
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ForstWiAusbV 1998 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (Law)
...llkarten ausgestellt worden sind, und die Identifizierungsdaten der ausgestellten, abhanden gekommenen und defekten Fahrer-, Werkstatt-, Unternehmens- und Kontrollkarten. (2) Das Register wi...
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GOÄ 1982 § 11 Zahlung durch öffentliche Leistungsträger (Law)
...Leistungsträger im Sinne des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder ein sonstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die Zahlung leistet, sind die ärztlichen Leistungen nach den Gebührensätzen ...
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GrStG 1973 § 11 Persönliche Haftung (Law)
...l des Steuergegenstandes entfallende Grundsteuer, die für die Zeit seit dem Beginn des letzten vor der Übereignung liegenden Kalenderjahres zu entrichten ist. Das gilt nicht für Erwerbe aus einer Inso...
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GetrAuVÜV § 11 Ausfuhr und Versendung der Verarbeitungserzeugnisse (Law)
...llung des Kontrollexemplares. Der Erstkäufer beantragt bei der Bundesanstalt die Ausstellung des Kontrollscheines. § 4 Abs. 9 gilt entsprechend. (2) In die jeweils auszustellenden Kontrollsc...
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GGVSEB § 11 Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (Law)
...lung der multilateralen Genehmigung für die Bestimmung der nicht in Tabelle 2.2.7.2.2.1 aufgeführten Radionuklidwerte und von alternativen Radionuklidwerten nach Absatz 2.2.7.2.2.2 ADR/RID/ADN; ...
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KVLG 1989 § 11 Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)
...ls Betriebs- oder Haushaltshilfe ist eine Ersatzkraft zu stellen. Kann eine Ersatzkraft nicht gestellt werden oder besteht Grund, von der Gestellung einer Ersatzkraft abzusehen, sind die Kosten für ei...
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IfSG § 11 Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (Law)
...lich aufhält. Falls ein solcher Aufenthaltsort nicht feststellbar ist oder in den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 ist das Gesundheitsamt zuständig, welches die Daten erstmals verarbeitet h...
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IndElAusbV 2007 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...lyse, Lösungsentwicklung, 13. Installieren und Inbetriebnehmen von elektrischen Anlagen, 14. ...
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IndKfmAusbV 2002 § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsform in der Berufsausbildung zum Industriekaufmann/zur Industriekauffrau vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2775).