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BBhV Anlage 3 (zu den §§ 18 bis 21) (Law)
...rkannt werden. Die Anerkennung darf erst im letzten Behandlungsabschnitt erfolgen. Voraussetzung für die Anerkennung ist eine Indikation nach § 18a Absatz 1 und 2, die nach ihrer besonderen Symptomati...
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BinSchEO Anlage 3 Muster der Vorläufigen Eichbescheinigung (Güterbeförderer) (Law)
...373 – 376)
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BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)
Der Verfolgte kann sich die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.
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BEGDV 3 § 8 Höhe des Darlehens (Law)
Bei der Bemessung des Darlehens ist der Umfang des früheren Unternehmens oder der früheren Teilhaberschaft zu berücksichtigen.
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BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)
(Entfällt)
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BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)
...3 BEG erreicht ist oder der Entschädigungszeitraum nach Maßgabe der §§ 75, 79 BEG endet.
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BEGDV 3 § 20 Anzeigepflicht (Law)
(1) Der Verfolgte ist verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde die Tatsachen unverzüglich anzuzeigen, die gemäß § 19 zu einer Beendigung der Zahlung der monatlichen Teilbeträge führen. ...
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BEGDV 3 § 27 Änderung der Verhältnisse (Law)
(1) Die Rente nach den §§ 85, 85a und 86 BEG wird im Falle des § 206 BEG mit Wirkung vom Ersten des Monats neu festgesetzt, der dem Monat folgt, in dem die Verhältnisse sich geändert haben. ...
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BEGDV 3 § 41b Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)
...rkeit oder die Rechtskraft einer Entscheidung, die vor der Verkündung einer Änderungsverordnung ergangen ist, steht keiner erneuten Entscheidung entgegen, die auf den durch die Änderungsverordnung geä...
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BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)
...3 314 357 A 229 293 336 ...
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BewachV 1996 Anlage 3 (zu § 4) (Law)
...3ff. BGB), Eigentum und Besitz (§§ 903, 854 BGB), Schikaneverbot (§ 226 BGB), wobei Abgrenzungsfragen zu den einschlägigen Vorschriften des StGB (§§ 32 bis 35) aufgezeigt werden ...
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BewG Anlage 3 Mietwohngrundstücke (Law)
...31.12.1934 7,3 7,0 6,4 6,4 6,3 6,2 6,1 6...
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BewG§39DV 3 Eingangsformel (Law)
...39 Abs. 1 und des § 123 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 10. Dezember 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1861) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
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EBO Anlage 3 (zu § 9) (Law)
...35 (25) Gleichstrom 3 50 (35) ...
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ErbStDV 1998 Muster 3 (§ 4 ErbStDV) (Law)
...rkundung einzutragen. 2. In die Totenliste sind aufzunehmen a) alle beurkundeten Sterbefälle nach der Reihenfolge der ...
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FPersV Anlage 3 (zu § 4) (Law)
+++ Wegen nicht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1914 - 1916
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LogAPrO Anlage 3 (zu § 1 Abs. 2) (Law)
...3, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1898)
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SGB 3 § 9 Ortsnahe Leistungserbringung (Law)
...rktpolitik ist zur Verbesserung der Wirksamkeit und Steuerung regelmäßig durch die Agenturen für Arbeit zu überprüfen. Dazu ist ein regionales Arbeitsmarktmonitoring einzurichten. Arbeitsmarktmonitori...
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SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).
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SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)
...3. voraussichtlich nach Beendigung der Beschäftigung arbeitslos werden.