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MitbestG § 11 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)
...5. 125 Delegierte, so vermindert sich die Zahl der zu wählenden Delegierten auf ein Sechstel; diese Delegierten erhalten je sechs Stimmen; ...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 11 Bekanntmachung (Law)
...5. die Mindestzahl der Wahlberechtigten, deren Beteiligung an der Abstimmung erforderlich ist; 6. ...
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MPG § 11 Sondervorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)
(1) Abweichend von den Vorschriften des § 6 Abs. 1 und 2 kann die zuständige Bundesoberbehörde auf begründeten Antrag das erstmalige Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme einzelner Medizinprodukte,...
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LFGB § 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung (Law)
...5), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1047/2012 (ABl. L 310 vom 9.11.2012, S. 36) geändert worden ist, zugelassene Angaben.
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LAP-mDVerfSchV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise und Bewertungen aufzunehmen sind.
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LAP-mtDBWVV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungsnachweise und alle Bewertungen sowie eine Ausfertigung des Prüfung...
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LAP-gDBNDV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind. ...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise und Bewertungen aufzunehmen sind.
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LAP-hDBiblV § 11 Schwerbehinderte Menschen (Law)
(1) Schwerbehinderten Menschen werden im Auswahlverfahren sowie für die Erbringung von Leistungsnachweisen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rechtzeitig hinz...
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PKDBSa § 11 Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und Risikozuschlag (Law)
(1) Bei Anmeldung von Arbeitnehmern, für die nach § 8 keine Zuführungspflicht besteht, kann ein von dem Vertrauensarzt des Arbeitgebers oder von einem beamteten Arzt abgegebenes Gutachten über den Ges...
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StromNZV § 11 Bilanzkreis für Energien nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (Law)
Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, einen Bilanzkreis zu führen, der ausschließlich Energien, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz mit einer Einspeisevergütung verg...
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SVHV § 11 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)
(1) Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen mit Ausnahme der Planungskosten dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen di...
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TabStV 2010 § 11 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust (Law)
Sind Tabakwaren im Steuerlager unbeabsichtigt vollständig zerstört worden oder unwiederbringlich verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen...
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Text/ProdVeredlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Ist eine Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Textilmaschinenführer-Veredlung/Textilmaschinenführerin-Veredlung abgeschlossen worden, können die Vertragsparteien ein Berufsausbildungsverhältnis in...
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ZensG 2011 § 11 Erhebungsbeauftragte (Law)
...5) Bei Erhebungen nach § 6 können Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden 1. zur Feststellung des Auskunftspflichtigen nach § 18 Absatz 2, ...
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ZuV 2012 § 11 Bestimmung des Emissionswertes (Law)
...5) Werden in einer Anlage nach Anhang 1 Nr. VI bis XVIII des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGB...
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SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)
...5 des Sechsten Buches) entsprechendes Lebensalter erreicht oder überschritten haben oder 3. der Tätigkeit ein sonstiger wichtiger Grund entg...
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SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)
(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. Dies gilt auch für Einnahmen in Geldeswert, di...
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ODV § 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung (Law)
(1) Für die in Anlage 1 Abschnitt A Nummer 1 genannten ortsbeweglichen Druckgeräte bestimmen sich die Konformitätsbewertung, die wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und außerordentlichen Prüf...
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SCEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
(1) Die Wahl oder Bestellung der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums soll innerhalb von zehn Wochen nach der in § 4 Abs. 1 und 2 vorgeschriebenen Information erfolgen. Den Leitungen sind un...