• BierStV 2010 § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...owie zum verkaufsfertigen Herrichten und zur Lagerung von Bier befinden, ebenso die Lagerorte für Roh- und Ausgangsstoffe, Halb- und Fertigerzeugnisse, die Ladeeinrichtungen, die Werkstätten zum Insta...

• EmsLotsV 2003 § 3 Lotsenstationen, Lotsenwechsel (Law)

  ...otsrevier Ems bestehen Lotsenstationen in Emden und auf Borkum. (2) Der Lotsenwechsel zwischen den Seelotsen für die Fahrtstrecken seewärts Emden und den Seelotsen für die Fahrtstrecken nach...

• ErbStG 1974 § 3 Erwerb von Todes wegen (Law)

  ...on Vermögen gerichtet ist; 2. was jemand infolge Vollziehung einer vom Erblasser angeordneten Auflage oder infolge Erfüllung einer vom Erbla...

• FahrlAusbO 2012 § 3 Ausbildungsfahrschule (Law)

  ...oretischen und praktischen Unterricht (Hospitation) mit Vor- und Nachbesprechung (Auswertung) des Unterrichts, 3. Durchführung von theoretis...

• EGInsO § 3 Einstellung des Insolvenzverfahrens zugunsten eines anderen Mitgliedstaats (Law)

  ...om Insolvenzverwalter oder ihm gegenüber in Ausübung seines Amtes vorgenommen worden sind. (3) Vor der Einstellung nach § 2 Absatz 1 Satz 2 hat das Insolvenzgericht das Gericht des anderen M...

• BSIG 2009 § 3 Aufgaben des Bundesamtes (Law)

  ...ormationstechnik sowie Entwicklung von Sicherheitsvorkehrungen, insbesondere von informationstechnischen Verfahren und Geräten für die Sicherheit in der Informationstechnik (IT-Sicherheitsprodukte), s...

• BSV 1998 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 86 DM 33...

• BSV 1999 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 73 DM 33.001...

• BtMG 1981 § 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln (Law)

  ...onst in den Verkehr bringen, erwerben oder 2. ausgenommene Zubereitungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 3) herstellen ...

• BuchbAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...onen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt ...

• BuchhdlAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...onatige Wahlqualifikationseinheit nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende dreimonatige Wahlqualifika...

• DepV 2009 § 3 Errichtung (Law)

  ...onien oder Deponieabschnitte der Klasse 0, I, II oder III sind so zu errichten, dass die Anforderungen nach Absatz 3 sowie nach Anhang 1 an den Standort, die geologische Barriere und das Basisabdichtu...

• BRAO § 3 Recht zur Beratung und Vertretung (Law)

  ...or Gerichten, Schiedsgerichten oder Behörden aufzutreten, kann nur durch ein Bundesgesetz beschränkt werden. (3) Jedermann hat im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften das Recht, sich in Rech...

• BRGO 1966 § 3 Geschäftsjahr (Law)

  ...ovember eines jeden Jahres und endet am 31. Oktober des folgenden Jahres.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Beru...

• GtDBWVAPrV § 3 Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte behinderte Menschen (Law)

  ...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt. (4) Bei Prüfungen durch eine kooperierende Hochschuleinrichtung sind die Absätze 1 bis 3 nur insoweit anzuwenden, als d...

• FinAusglG 2005 § 3 Verteilung der Gewerbesteuerumlage unter den Ländern (Law)

  ...oweit zu, als die Gewerbesteuer in dem Gebiet des einzelnen Landes vereinnahmt wird.

• FischSeuchV 2008 § 3 Genehmigungspflicht (Law)

  ...oder Reinigungszentrum Fische hält, verbringt oder abgibt oder tote Fische oder Teile davon verbringt, abgibt oder verwertet, bedarf der Genehmigung durch die z...

• FoVG § 3 Ermächtigung zur Änderung der Baumartenliste (Law)

  ...orschriften dieses Gesetzes vollständig oder teilweise zu unterwerfen, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union erforderlich ist. ...

• FzgLackAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...orschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung ei...