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LuftBODV 2 2009 § 10 Unterbrochene Flugdienstzeit (Law)
...unden unterbrochen und steht dem Besatzungsmitglied während der Pause in unmittelbarer Nähe des Flugplatzes ein ruhig gelegener Raum mit Schlafgelegenheit zur Verfügung, darf die zusammenhängende Dien...
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LAP-htVerwDV § 10 Dauer, Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...usbildung wegen einer Erkrankung oder aus anderen zwingenden Gründen unterbrochen, können Ausbildungsabschnitte verkürzt oder verlängert und Abweichungen vom Ausbildungsplan zugelassen werden, um eine...
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LAP-mDVerfSchV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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ReiseKfmAusbV 2011 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werd...
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RTrAbwG § 10 Den Wohnsitzvoraussetzungen nicht unterliegende Ansprüche (Law)
...urch die Abwickler (§ 3) oder b) durch vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes zur Verwaltung od...
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RVermG § 10 Formvorschriften für die Übertragung von Rechten (Law)
...undbuchordnung ist nicht anzuwenden. 3. § 39 Abs. 1 der Grundbuchordnung ist nicht anzuwenden, wenn als Berechtigter das Deu...
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SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...ung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30. Juni über Art und Umfang ...
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SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)
...ung in Fragen der Sozialhilfe und die Beratung und Unterstützung in sonstigen sozialen Angelegenheiten. (3) Geldleistungen haben Vorrang vor Gutscheinen oder Sachleistungen, soweit dieses Bu...
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SamEnV § 10 Anforderungen an Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit (Law)
...ung, Aufbereitung und Lagerung von Eizellen und Embryonen erforderlichen Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit sind vorhanden, wenn die Embryo-Entnahmeeinheit mindestens über die in Anlage 3 gena...
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SCEAG § 10 Auseinanderfallen von Sitzstaat und Hauptverwaltung (Law)
...ufforderung nicht genügt, hat das Gericht die Europäische Genossenschaft nach den § 395 in Verbindung mit § 393 Abs. 3 und 4 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheite...
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PostG 1998 § 10 Strukturelle Separierung und getrennte Rechnungsführung (Law)
...ungen zwischen Postdienstleistungen im lizenzierten und Postdienstleistungen im nicht lizenzierten Bereich. Die Regulierungsbehörde kann die Ausgestaltung der internen Rechnungslegung für Postdienstle...
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PassV 2007 § 10 Gültigkeitsdauer des Passersatzes (Law)
...und Dienststellen ausgestellt wird (§ 7 Abs. 1 Nr. 7), oder 2. eines Ausweises, der ausschließlich zur Einreise in die Bundesrepublik Deutsc...
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SeeRVertO 1986 § 10 Öffentliche Aufforderung (Law)
...ufforderung an alle Schuldner, die außer dem Antragsteller für einen Anspruch aus dem Ereignis haften und deren Haftung durch die Eröffnung des Verfahrens durch das Verteilungsverfahren beschränkt wor...
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NaturwMechAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)
...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...
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PsychTh-APrV § 10 Niederschrift (Law)
...ungskommission zu unterzeichnen. Lautet die Note "mangelhaft" oder "ungenügend", so sind die Gründe anzugeben und in die Niederschrift aufzunehmen.
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RöV 1987 § 10 Zulassungsschein (Law)
...ungen und Störstrahlern die Bezeichnung der dem Strahlenschutz dienenden Ausrüstungen, 4. inhaltliche Beschränkungen, Auflagen und Befristun...
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TKÜV 2005 § 10 Zeitweilige Übermittlungshindernisse (Law)
...ummern und Zuordnungsnummern nach § 7 Absatz 2 in Fällen, in denen die Übermittlung der Überwachungskopie an den Aufzeichnungsanschluss ausnahmsweise nicht möglich ist, unverzüglich nachträglich überm...
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TKG 2004 § 10 Marktdefinition (Law)
...uwirken. Diese Märkte werden von der Bundesnetzagentur im Rahmen des ihr zustehenden Beurteilungsspielraums bestimmt. Sie berücksichtigt dabei weitestgehend die Empfehlung in Bezug auf relevante Produ...
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TspV 2013 § 10 Gesperrte Wasserflächen (Law)
...5. die durch Tafeln abgegrenzte Zone 1 des Naturschutzgebietes „Ederseeufer bei Herzhausen" am rechten Ufer von See-km 8,00 bis See-km 8,80. ...
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VulkAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reifen- und Fahrwerktechnik (Law)
...ufgaben wird mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentiert. Durch die Durchführung der Arbeitsaufgaben und deren Dokumentation sollen die Prüflinge zeigen, dass sie Arbeitsabläufe und Teilaufgaben unter...