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SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)
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WWSUVtr Art 6 Rechtsschutz (Law)
...chtsweg gegeben. (2) Die Deutsche Demokratische Republik gewährleistet gerichtlichen Rechtsschutz einschließlich eines effektiven einstweiligen Rechtsschutzes. Soweit für öffentlich-rechtlic...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...C 4 5.609,93 5.864,79 6.119,64 6.374,51 6.629,36 ...
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BinSchStrO 2012 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...6.13 Nummer 2 Buchstabe a, § 6.16 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa ...
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BGBEG Anlage 6 (zu Artikel 247 § 1 Absatz 2) (Law)
...chstbetrag der Entschädigung an oder – falls dies nicht möglich ist – macht dem Verbraucher in einem anschaulichen Beispiel deutlich, wie hoch die Entschädigung bei Zugrundelegung unterschiedlicher mö...
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DonauSchPVAnl 1993 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...chnischen Kommission genormten Schallpegelmeßgeräts (I.E.C. 179) oder mit Hilfe des von der I.E.C. genormten normal gebräuchlichen Schallpegelmeßgeräts (I.E.C. 123) vorgenommen. ...
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EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)
...cht in Kraft gesetzt.
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HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)
...chnung der Einrichtung) Bescheinigung über die Teilnahme am Anpassungslehrgang ...
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SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)
...Chinakohl, Paprika, Chili, Endivie, Chicorée, Blattzichorie, Wurzelzichorie, Industriezichorie, Melone, Gurke, Artischocke, Cardy, Fenchel, Salat, Tomate, Petersilie, Rhabarber, Aubergine ...
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PreisLS Nr 6 Arten der Selbstkostenpreise (Law)
...ch Nachkalkulationen als Selbstkostenerstattungspreise, c) durch Vorkalkulationen der Kosten einzelner und durch Nachkalkula...
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PodAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
...chnung der Einrichtung) Bescheinigung über die Teilnahme am Anpassungslehrgang ...
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SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)
...chversicherung erstreckt sich auf den Zeitraum, in dem die Versicherungsfreiheit oder die Befreiung von der Versicherungspflicht vorgelegen hat (Nachversicherungszeitraum). Bei einem Ausscheiden durch...
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SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...ch Nummer 1 verlängert sich um Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II. Für die Leistungen nach § 15a an Kinder von Versicherten sind die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen er...
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SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)
...chäftigung gefährden. Die Leistungen können zeitlich begrenzt werden. (2) Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche ...
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SGB 6 § 15a Leistungen zur Kinderrehabilitation (Law)
...ch voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt oder die insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden...
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SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)
...chern (Leistungen zur Nachsorge). Die Leistungen zur Nachsorge können zeitlich begrenzt werden. (2) Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustel...
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SGB 6 § 28 Ergänzende Leistungen (Law)
...ch das Übergangsgeld ergänzt durch die Leistungen nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 und Abs. 2 sowie nach den §§ 53 und 54 des Neunten Buches. (2) Für ambulante Leistungen zur Prävention und Nach...
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SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)
...chen Ausbildung). (4) Beitragsfreie Zeiten sind Kalendermonate, die mit Anrechnungszeiten, mit einer Zurechnungszeit oder mit Ersatzzeiten belegt sind, wenn für sie nicht auch Beiträge gezah...
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SGB 6 § 57 Berücksichtigungszeiten (Law)
...cksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit auch in dieser Zeit vorliegen. Dies gilt für Zeiten einer mehr als geringfügig ausgeübten selbständigen Täti...
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SGB 6 § 65 Anpassung der Renten (Law)
...ch den neuen aktuellen Rentenwert ersetzt wird.