• BBhV § 6 Beihilfefähigkeit von Aufwendungen (Law)

  ...orsieht. (2) Die Notwendigkeit von Aufwendungen für Untersuchungen und Behandlungen setzt grundsätzlich voraus, dass diese nach einer wissenschaftlich anerkannten Methode vorgenommen werden....

• BewG § 6 Aufschiebend bedingte Lasten (Law)

  ...om Eintritt einer aufschiebenden Bedingung abhängt, werden nicht berücksichtigt. (2) Für den Fall des Eintritts der Bedingung gilt § 5 Abs. 2 entsprechend.

• BewG§90DV § 6 (Law)

  ...ordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• EinsatzWVG § 6 Wehrdienstverhältnis besonderer Art (Law)

  ...6 des Soldatengesetzes und § 29a des Wehrpflichtgesetzes sind nicht anzuwenden. (2) Das Wehrdienstverhältnis besonderer Art begründet die Rechtsstellung einer Soldatin auf Zeit oder eines So...

• EnergieStV § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)

  ...ollamt bewilligt Inhabern von Steuerlagern, die Gasöle der Unterpositionen 2710 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur unter Steueraussetzung beziehen und lagern dürfen, und Dienstleistungs...

• ErgThAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ologie, beschreibende und funktionelle Anatomie, Physiologie, 2. Medizinsoziologie und Gerontologie, ...

• ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)

  ...orderlich ist. (2) Fachlicher Zuständigkeitsbereich der Bewertungsstelle Umwelt ist die umweltbezogene Risikobewertung einschließlich der Bewertung von Risikominderungsmaßnahmen. (...

• DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)

  ...ordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel (ABl. EU Nr. L 304 S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 162/2007 der Kommission v...

• DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)

  ...orbereitungsdienst darf einem Bewerber nicht deswegen versagt werden, weil er die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in einem anderen Land im Geltu...

• GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)

  ...ostenposition bei der Ermittlung der Netzkosten in Ansatz zu bringen (kalkulatorische Abschreibungen). Die kalkulatorischen Abschreibungen treten insoweit in der kalkulatorischen Kosten- und Erlösrech...

• GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...orderungen entspricht 70,89 bis 66,70  9 66,69 bis 62,50 ...

• GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)

  ...oder die sonstigen Standorte des Geflügels von betriebsfremden Personen nur mit betriebseigener Schutzkleidung oder Einwegkleidung betreten werden und dass diese Personen die Schutz- oder Einwegkleidu...

• HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)

  ...oder einen von ihnen als Vorsitzende oder als Vorsitzenden. (2) Besteht kein Heimbeirat oder besteht sechs Wochen vor Ablauf der Amtszeit des Heimbeirates kein Wahlausschuss, so hat die Leit...

• KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)

  ...on der zuständigen Stelle freigestellt werden, wenn er vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuß in de...

• JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)

  ...olksfesten, Schützenfesten, Jahrmärkten, Spezialmärkten oder ähnlichen Veranstaltungen und nur unter der Voraussetzung gestattet werden, dass der Gewinn in Waren von geringem Wert besteht.

• LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...ordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV) in der jeweils geltenden Fassung ganz oder teilweise von den theoretischen Prüfungen oder Überprüfungen befreit wird.

• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...on angemeldeten oder eingetragenen Marken ist der Anmeldetag (§ 33 Abs. 1) oder, falls eine Priorität nach § 34 oder nach § 35 in Anspruch genommen wird, der Prioritätstag maßgeblich. (3) Fü...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...odukte zur Vorbereitung auftragsbezogener Entscheidungsprozesse; 3. Unterscheiden von Produktionsprozessen zur crossmedialen Medienproduktio...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  ...offenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betrieben über das Verschmelzungsvorhaben. Besteht keine Arbeitnehmervertretung, erfolgt die Information gegenüber den Arbeitnehmern. Die Information erfo...