• GOZ 1987 § 12 Überprüfung (Law)

  ...chtet dem Bundesrat bis spätestens Mitte des Jahres 2015 über das Ergebnis der Prüfung und die tragenden Gründe.

• GrEStG 1983 § 12 Pauschbesteuerung (Law)

  ...chtigen von der genauen Ermittlung des Steuerbetrags absehen und die Steuer in einem Pauschbetrag festsetzen, wenn dadurch die Besteuerung vereinfacht und das steuerliche Ergebnis nicht wesentlich geä...

• GrStG 1973 § 12 Dingliche Haftung (Law)

  ...che Last.

• GtDBWVAPrV § 12 Vorstellung der Verwendungsmöglichkeiten der Fachrichtung Wehrtechnik des gehobenen technischen Verwaltungsdienstes (Law)

  ...chs in deren Organisation, Aufgaben und Ausstattung eingeführt. Der Ausbildungsabschnitt zeigt die zukünftigen Einsatzmöglichkeiten im Rüstungsbereich auf. Einzelheiten regelt der Ausbildungsplan. ...

• FuttMV 1981 § 12 Inverkehrbringensverbote (Law)

  ...ch Artikel 4 Absatz 3 in Verbindung mit Anhang I, Anhang I Nummer 1 auch in Verbindung mit Artikel 32 Absatz 3, der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 nicht entspricht, in den Verkehr zu bringen, ...

• FzTV § 12 Prüfung durch die Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) (Law)

  ...chten des amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle nicht gebunden. (2) Die Zulassungsbehörde trifft die zur Prüfung etwa erforderlichen weiteren ...

• GCP-V § 12 Anzeige-, Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Prüfers (Law)

  ...chten Ereignisses, ausgenommen Ereignisse, über die laut Prüfplan oder Prüferinformation nicht unverzüglich berichtet werden muss, zu unterrichten und ihm anschließend einen ausführlichen schriftliche...

• HZvG 2002 § 12 Leistungen (Law)

  ...cht rechnungsmäßig für einen biometrischen Risikoausgleich verbraucht wurden, hierfür zur Verfügung zu stellen. (3) Für Leistungen der kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversiche...

• KlauenPflPrV § 12 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...chtliche Bestimmungen, 2. Betriebs- und Unternehmensführung, 3. Mitarbeiterführu...

• KrWG § 12 Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme (Law)

  ...chaft und zur Sicherstellung des Schutzes von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Bioabfällen und Klärschlämmen nach Maßgabe der hierfür geltenden Rechtsvorschriften können die...

• MalerLackAusbV § 12 Zwischenprüfung für den Ausbildungsberuf Maler und Lackierer/Malerin und Lackiererin (Law)

  ...ckierer/zur Malerin und Lackiererin nach § 6 Nr. 1 bis 3 dieser Verordnung gilt die Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin als Zwischenprüfu...

• MarkenG § 12 Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang (Law)

  ...cht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag Rechte an einer Marke im Sinne des § 4 Nr. 2 oder an einer geschäftlichen Bezeichnung im Sinne des § 5 er...

• MarkenV 2004 § 12 Sonstige Markenformen (Law)

  ...chwarz-Weiß eingetragen werden, so ist die grafische Wiedergabe in Schwarz-Weiß einzureichen. Soll die Marke in Farbe eingetragen werden, so ist die grafische Wiedergabe in Farbe einzureichen und die ...

• MB-APrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...chtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; § 10 Abs. 3 gilt entsprechend. Liegt ein w...

• KaffeeStV 2010 § 12 Registrierter Versender (Law)

  ...cherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das zuständige Hauptzollamt kann auf Anforderungen nach Absatz 1 verzichten, wenn Steuerbelange dadurch nicht beeinträ...

• IfSG § 12 Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften (Law)

  ...ck auf Gefahren biologischen oder unbekannten Ursprungs nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a oder d des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zu sc...

• IndElAusbV 2007 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• LuftRegV § 12 Begriff, Freigabe und Gestaltung von Registerblättern (Law)

  ...chinell geführten Registers muß auf dem Bildschirm und in Ausdrucken so sichtbar gemacht werden können, wie es den durch diese Verordnung vorgeschriebenen oder zugelassenen Vordrucken entspricht. ...

• LAP-gbautDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...cht unter den Schutz des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, angewandt. (2) Im Auswahlverfahren wird die Schwerbehindertenvertretung nicht beteiligt, wenn der schwerbehinderte Mensch ein...

• LAP-gDVerfSchV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...chterungen sind mit den schwerbehinderten Menschen und der Schwerbehindertenvertretung rechtzeitig, sofern dies zeitlich möglich ist, zu erörtern. Die Erleichterungen dürfen nicht dazu führen, dass di...