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BäderMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...sammenarbeit mit den zuständigen Stellen; Mitarbeit bei der Optimierung von Betriebsabläufen und der Festsetzung von betrieblichen Rahmenbedingungen; Einweisen und Überwachen von Fremdfirmen, ...
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BauWiAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
...1 Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Nr. 3 Estrichleger der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes folgende Ausbildungsberufe staatlich anerkannt: ...
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BauZAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Bauzeichner/Bauzeichnerin wird staatlich anerkannt.
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AsylVfG 1992 § 1 Geltungsbereich (Law)
...12.2011, S. 9); der internationale Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU umfasst den Schutz vor Verfolgung nach dem Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 I...
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AtAV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...satz 1 Satz 2 Nummer 1 der Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714; 2002 I S. 1459), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. August 2008 (BGBl. I S. 1793) geändert worden ...
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AufenthG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich (Law)
(1) Das Gesetz dient der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland. Es ermöglicht und gestaltet Zuwanderung unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrat...
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AFuV 2005 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1) und 7. die Gebühren und Auslagen für Maßnahmen nach § 8 Satz 2 des Amateurfunkgesetzes (Anlage 2). ...
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AKostV 2002 § 1 Gebührenverzeichnis (Law)
...1).
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AP-mDBGSV § 1 Ziel des Vorbereitungsdienstes (Law)
Der Vorbereitungsdienst soll die Anwärterinnen und Anwärter mit den beruflichen Anforderungen ihrer Laufbahn vertraut machen und die Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten vermitteln, die zur Erfüll...
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BinSchUO2008Anh IX § 1 Allgemeines (Law)
...1. Der Aufstellungsort des Magnetkompasses für Binnenschiffe muss im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten so gewählt werden, dass eine Beeinträchtigung der Funktion des Ma...
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BinSchUO 2008 § 1 Geltungs- und Anwendungsbereich (Law)
...18/EG des Rates vom 17. März 1998 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (ABl. EG Nr. L 144 S. 1) oder c) ...
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BImSchV 30 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. für die Erzeugung von verwertbarem Kompost oder Biogas ausschließlich aus Bioabfällen gemäß § 2 Nr. 1 der Bioabfallverordnung vom 21. September 1998 (BGBl. I S. 2955)...
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BImSchV 9 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...satz 1 genannten Verfahren. Für die genehmigungsbedürftige Änderung einer Anlage gilt Satz 1 entsprechend. Soweit in den in Absatz 1 genannten Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens entschieden...
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BinSchKostV 2002 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)
...satz 3 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, die der Gebührenschuldner nach § 10 Absatz 1 Nummer 5 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung zu erstatten hat, ...
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BewachV 1996 § 1 Zweck (Law)
...satz 1a Satz 1 der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500) geändert wo...
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BKAG 1997 § 1 Zentrale Einrichtungen zur Zusammenarbeit in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (Law)
...1) Der Bund unterhält ein Bundeskriminalamt zur Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten. (2) Die Länder unterhalten für ihr Gebiet zentrale Dienstst...
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BierStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)
...samen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988, S. 42) in der am 19. Oktober 1992 geltenden Fassung und der bis zu diesem...
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DPMAV 2004 § 1 Leitung, Aufsicht, Übertragung von Verordnungsermächtigungen (Law)
...10 Abs. 2 des Gebrauchsmustergesetzes, in § 65 Abs. 1 Nr. 2 bis 13 sowie § 138 Abs. 1 des Markengesetzes, in § 26 Absatz 1 Nummer 2 bis 9 und Absatz 2 des Designgesetzes werden auf das Deutsche Patent...
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DPMAVwKostV 2006 § 1 Geltungsbereich (Law)
...sachen werden Kosten (Gebühren und Auslagen), über die nicht anderweitig durch Gesetz oder aufgrund gesetzlicher Ermächtigungen Bestimmungen getroffen sind, nur nach den Vorschriften dieser Verordnung...
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EBBAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
(1) Der Ausbildungsberuf Eisenbahner im Betriebsdienst/Eisenbahnerin im Betriebsdienst wird staatlich anerkannt. (2) Es kann in den folgenden Fachrichtungen ausgebildet werden: ...