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PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ktober 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Polier vom 20. Juni 1979 (BGBl. I S. 667), die zuletzt durch Artikel 1 Nummer 17 und Artike...
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PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)
...kmale für das Annahme- und Zustellnetz (Briefkästen, Einrichtungen, in denen Verträge über Brief- oder Paketbeförderungsleistungen abgeschlossen und abgewickelt werden können, Briefauslieferung) und f...
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PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)
...klären, wenn die Voraussetzungen für seine Erteilung nicht vorgelegen haben oder nachträglich weggefallen sind. (3) Störungen der Funktionsfähigkeit des elektronischen Speichermediums berühr...
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WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)
...kzugewähren, umfaßt, wenn dies nicht in der Erklärung ausdrücklich ausgeschlossen ist, die Ermächtigung, die Wertpapiere schon vor der Rückgewähr durch Wertpapiere derselben Art zu ersetzen. Sie umfaß...
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VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)
...kelt wird, um so die Zahl der Angebote, über die verhandelt wird, anhand der in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen angegebenen Zuschlagskriterien zu verringern. Wenn Auftraggeber dies vorse...
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Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)
...Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. (3) Schadensersatzansprüche verjähren ohne Rücksicht auf die Kenntnis oder grob fahrlä...
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ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)
...kte dafür vorliegen, dass Straftaten von erheblicher Bedeutung begangen werden sollen. (2) Die in Absatz 1 genannten Dienststellen tragen die Verantwortung für die Zulässigkeit de...
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WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)
...ken (inländische weinhaltige Getränke), 2. aromatisierten weinhaltigen Getränken (inländische aromatisierte weinhaltige Getränke), ...
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ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...ken die Emissionswerte je erzeugter Produkteinheit für Gruppen von Anlagen mit vergleichbaren Produkten, insbesondere für die Produkte Prozessdampf, Zementklinker, Behälterglas, Flachglas, Mauerziegel...
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AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...
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LuftPersVDV 2 Anlage 11 Lehrplan für die praktische Einweisung zum Erwerb der Schleppberechtigung (Law)
...klinkpunkt - Aufforderung zum Ausklinken - genau...
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SGB 11 § 53b Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...kassen beauftragten unabhängigen Gutachter bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit und bei der Zuordnung zu einem Pflegegrad dieselben Maßstäbe wie der Medizinische Dienst der Krankenversicherung...
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SGB 11 § 97c Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. (Law)
...Krankenversicherung e. V. gilt der Prüfdienst als Stelle im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 des Ersten Buches. Die §§ 97 und 97a gelten entsprechend.
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SGB 11 § 143 Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge (Law)
...Kündigungsrecht des Versicherers gesetzlich oder vertraglich ausgeschlossen ist, kann der Versicherer seine Allgemeinen Versicherungsbedingungen auch für bestehende Versicherungsverhältnisse entsprech...
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PassV 2007 Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes (Law)
...kleber Personaldaten der Kinderreisepässe, der vorläufigen Reisepässe, der vorläufigen Dienst- und Diplomatenpässe und der Aufkleber Verlängerung/Änderung der Kinderreisepässe sowie der Aufkleber Dien...
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TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...Krankheiten einen anerkannten Gesundheitsstatus haben und unter kontrollierten Umweltbedingungen in verplombten Transportbehältnissen befördert werden Unt...
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BinSchUO2008Anh XII § 13 Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut (Law)
...kleedet und Enden besetzt sein. 3. Augspleiße müssen mit einer Kausche versehen sei...
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FischRDV 1998 § 13 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 600/2004 (Law)
...Kapitän entgegen Artikel 7 Absatz 3 erster Halbsatz Plastikrückstände nicht an Bord aufbewahrt, 7. als Kapitän entgegen Artikel 8 Absatz 1 S...
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GastgewAusbV 1998 § 13 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Fachkraft im Gastgewerbe (Law)
...kologisch einsetzen, Sicherheit und Gesundheitsschutz sowie Hygiene bei der Arbeit berücksichtigen kann. Er soll in insgesamt höchstens drei Stunden eine komplexe Prüfungsaufgabe sowie in höchstens zw...