• EmsLotsV 2003 § 3 Lotsenstationen, Lotsenwechsel (Law)

  ...strecken seewärts Emden und den Seelotsen für die Fahrtstrecken nach den emsaufwärts gelegenen Seehäfen erfolgt im Bereich Emden-Reede.

• ErbStG 1974 § 3 Erwerb von Todes wegen (Law)

  ...303 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs); 2. der Erwerb durch Schenkung auf den Todesfall (§ 2301 des Bürgerlichen Gesetzbuchs). Als Schenkung ...

• FahrlAusbO 2012 § 3 Ausbildungsfahrschule (Law)

  (1) Die Ausbildung des Fahrlehreranwärters ist nach einem von der Erlaubnisbehörde (§ 32 des Fahrlehrergesetzes) zu genehmigenden Ausbildungsplan durchzuführen. Der Ausbildungsplan muss f...

• EGInsO § 3 Einstellung des Insolvenzverfahrens zugunsten eines anderen Mitgliedstaats (Law)

  ...strecken. Dies gilt auch für Rechtshandlungen, die während des eingestellten Verfahrens vom Insolvenzverwalter oder ihm gegenüber in Ausübung seines Amtes vorgenommen worden sind. (3) Vor de...

• BSIG 2009 § 3 Aufgaben des Bundesamtes (Law)

  ...3. Unterstützung a) der Polizeien und Strafverfolgungsbehörden bei ...

• BSV 1998 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 86 DM 33...

• BSV 1999 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 73 DM 33.001...

• BtMG 1981 § 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln (Law)

  ...3) herstellen will. (2) Eine Erlaubnis für die in Anlage I bezeichneten Betäubungsmittel kann das Bundesinstitut für Arznei...

• BuchbAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2.

• BuchhdlAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende dreimonatige Wahlqualifikationseinheit nach § 4 Absatz 2 Abschnitt C.

• DepV 2009 § 3 Errichtung (Law)

  ...3 und nach Anhang 2 Nummer 1 an Standort und geologische Barriere sowie nach Anhang 2 Nummer 2 zur standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung eingehalten werden. (3) Der Deponiebetreiber hat a...

• BRAO § 3 Recht zur Beratung und Vertretung (Law)

  ...3) Jedermann hat im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften das Recht, sich in Rechtsangelegenheiten aller Art durch einen Rechtsanwalt seiner Wahl beraten und vor Gerichten, Schiedsgerichten oder Behörd...

• BRGO 1966 § 3 Geschäftsjahr (Law)

  ...31. Oktober des folgenden Jahres.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach d...

• GtDBWVAPrV § 3 Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte behinderte Menschen (Law)

  ...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt. (4) Bei Prüfungen durch eine kooperierende Hochschuleinrichtung sind die Absätze 1 bis 3 nur insoweit anzuwenden, als d...

• FinAusglG 2005 § 3 Verteilung der Gewerbesteuerumlage unter den Ländern (Law)

  Die Gewerbesteuerumlage steht den Ländern insoweit zu, als die Gewerbesteuer in dem Gebiet des einzelnen Landes vereinnahmt wird.

• FischSeuchV 2008 § 3 Genehmigungspflicht (Law)

  ...3. Weichtierzuchtgebiet gelegenen Versand- oder Reinigungszentrum Fische hält, verbringt oder abgibt oder tote Fische oder Teile ...

• FoVG § 3 Ermächtigung zur Änderung der Baumartenliste (Law)

  Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates forstliches Vermehrungsgut weiterer Baumarten und küns...

• FzgLackAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach landesre...

• GärtnAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...