TierNebV § 15 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden (Law)

...sicherzustellen, dass bereits fermentierte tierische Nebenprodukte nicht mit unfermentierten tierischen Nebenprodukten in Berührung kommen. § 13 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 und 3 gilt entsprechend. Soweit aus...

PflKartV 1986 § 15 Prüfung auf Viruskrankheiten, Bakterielle Ringfäule und Schleimkrankheit (Law)

...sstelle kann auf die Prüfung auf bestimmte Viruskrankheiten verzichten, soweit das Verhalten der Sorte gegenüber solchen Viruskrankheiten und die Tatsache, dass nur geringe Infektionsmöglichkeiten bes...

RegG Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (Law)

...sjahr Vorjahr IST Vor-Vorjahr IST Anteil Regionalisierungsmittel an Gesam...

ZIV Anlage (zu § 15) (Law)

...sgesellschaft des französischen Eisenbahnnetzes) Caisse Nationale des Autoroutes (CNA) (Staatliche Finanzierungskasse d...

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)

DiätAss-APrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...staatliche Kenntnisprüfung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten bestanden/nicht bestanden ...

FrSaftV 2004 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 7) (Law)

...stellten Fruchtsaft und wiederhergestelltes Fruchtmark festgesetzten Mindestbrixwerte umfassen nicht die lösliche Trockenmasse hinzugefügter fakultativer Zutaten einschließlich Lebensmittelzusatzstoff...

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

KJPsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

...staatliche Eignungsprüfung nach § 20 Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten bestanden. ...

MTA-APrV Anlage 6 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 952) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

PsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

...staatliche Eignungsprüfung nach § 20 Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten bestanden. ...

SGB 6 § 71 Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) (Law)

...schlag so zu erhöhen, dass mindestens der Wert erreicht wird, den diese Zeiten jeweils als beitragsfreie Anrechnungszeiten wegen Krankheit und Arbeitslosigkeit, wegen einer schulischen Ausbildung und ...

SGB 6 § 76e Zuschläge an Entgeltpunkten für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)

...sonderen Auslandsverwendung nach § 63c Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes oder § 31a Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes ab dem 13. Dezember 2011 werden Zuschläge an Entgeltpunkten ermittelt...

SGB 6 § 76f Zuschläge an Entgeltpunkten für nachversicherte Soldaten auf Zeit (Law)

...schlägen an Entgeltpunkten aus Beiträgen für beitragspflichtige Einnahmen von nachversicherten Soldaten auf Zeit, die über dem Betrag der Beitragsbemessungsgrenze liegen, gelten die Regelungen zur Erm...

SGB 6 § 137 Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen (Law)

...s Wehrdienstes oder Zivildienstes, 3. eines Bezuges von Sozialleistungen oder von Vorruhestandsgeld ...

SGB 6 § 154 Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus (Law)

...srente für besonders langjährig Versicherte in der Fassung des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes, insbesondere über den Umfang der Inanspruchnahme und die Erfüllung der Zugangsvoraussetzungen vor dem ...

SGB 6 § 172a Beitragszuschüsse des Arbeitgebers für Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen (Law)

...6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 von der Versicherungspflicht befreit sind, zahlen die Arbeitgeber einen Zuschuss in Höhe der Hälfte des Beitrags zu einer berufsständischen Versorgungseinrichtung, höchstens...

SGB 6 § 185 Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung (Law)

...s in der Rentenversicherung übertragen. In den Fällen des Satzes 2 Nr. 2 gelten für die Ermittlung des Abschlags an Entgeltpunkten § 76 Abs. 4 und § 264a Abs. 2 entsprechend; an die Stelle des Monatsb...

SGB 6 § 211 Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge (Law)

...sicherung dies mit den Einzugsstellen oder den Leistungsträgern vereinbart haben. Maßgebend für die Berechnung des Erstattungsbetrags ist die dem Beitrag zugrundeliegende bescheinigte Beitragsbemessun...