• ÄApprO 2002 § 35a Erlaubnis nach § 10 Absatz 5 der Bundesärzteordnung (Law)

  ...ie zuständige Behörde versieht die Erlaubnis mit den Einschränkungen und Nebenbestimmungen, die erforderlich sind, um angesichts der Ausbildungssituation eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit au...

• BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

  ...ie Einzelleistungen und die Gesamtleistung der Prüfung nach einem System von Punktzahlen bewertet werden. Bei Vorbereitungsdiensten, die mit einem Bachelor abschließen, sind neben der Note z...

• GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

  ...in Trend ist signifikant, wenn die statistische Wahrscheinlichkeit mindestens 95 Prozent beträgt (Signifikanzniveau α = 0,05). Bei weniger als fünf Messwerten ist eine Tren...

• RechKredV § 19 Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand einschließlich Schuldverschreibungen aus deren Umtausch (Nr. 10) (Law)

  ...ind, unabhängig davon, ob das bilanzierende Institut die Schuldverschreibungen aus dem Umtausch eigener Ausgleichsforderungen oder als Erwerber von einem anderen Institut oder einem Außenhandelsbetrie...

• StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

  ...I 2012, 1141 - 1142)

• ÄApprO 2002 § 34 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1 der Bundesärzteordnung (Law)

  ...ie ein amtliches inländisches Führungszeugnis und eine im Inland ausgestellte ärztliche Bescheinigung, die bei ihrer Vorlage nicht älter als drei Monate sein dürfen, beizufügen. Haben die zuständigen ...

• DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...is über die staatliche Prüfung zur Diätassistentin/zum Diätassistenten ...

• MB-APrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...is über die staatliche Prüfung für Masseure und medizinische Bademeister ...

• StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

  ...I 2012, 1140)

• TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)

  ...ie Größe sowie die Auftreffenergie des Bolzens so bemessen sein, dass der Bolzen mit Sicherheit in das Gehirn eindringt. Es ist untersagt, Tieren in den Hinterkopf zu schießen. Satz 2 gilt nicht für S...

• ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)

  ...ie Mehrproduktion ist beschränkt auf die Produktionsmenge der stillgelegten Anlage im Kalenderjahr vor der Produktionsübernahme. (2) Erfolgt die Produktionsübernahme weniger als ein Betriebs...

• BLV 2009 Anlage 2 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

  ...ingenieurwesen, Bahnwesen, Maschinen- und Elektrotechnik Fachgebiet Maschinen- und Elektrotechnik der Wasserstraßen, Luftfahrttechnik Bundesministerium für Verkehr und digitale Infra...

• StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

  ...I 2012, 1143 - 1144)

• RechKredV § 31 Allgemeine Verwaltungsaufwendungen (Formblatt 2 Spalte Aufwendungen Nr. 4, Formblatt 3 Nr. 10) (Law)

  ...ind die gesamten Aufwendungen sachlicher Art, wie Raumkosten, Bürobetriebskosten, Kraftfahrzeugbetriebskosten, Porto, Verbandsbeiträge einschließlich der Beiträge zur Sicherungseinrichtung eines Verba...

• Versäumnisurteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 297/15 (Urteil)

  ...ifisch; eine Abgrenzung von anderen Kaufgegenständen sei hiermit nicht möglich. Ein gewisser Grad an Individualisierung sei jedoch im Hinblick auf die materielle Rechtskraft eines Urteils erforderlich...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 127/13 (Urteil)

  ...ichtlichen Kosten der Beklagten sowie der Streithelferin und die Beklagte zwei Drittel der außergerichtlichen Kosten der Klägerin. Im Übrigen tragen die Parteien und die Streithelferin ihre außergeric...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 290/13 (Urteil)

  ...ie für ihn im Wege einer einheitlichen Handlung eine Zuwendung an einen Dritten bewirkt und damit zugleich unmittelbar das den Insolvenzgläubigern haftende Vermögen vermindert hat, so richtet sich die...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 319/11 (Urteil)

  ...I. Sinn eines Rechtsmittelverfahrens ist es, dem Rechtsmittelkläger Gelegenheit zu geben, eine ihm ungünstige vorinstanzliche Entscheidung durch Inanspruchnahme einer weiteren Instanz überprüfen zu la...

• Tier-LMHV § 14 Untersuchung von Rohmilch nach Anhang III Abschnitt IX Kapitel I Teil III Nr. 2 Satz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 (Law)

  ...ilch aus Milcherzeugungsbetrieben im Sinne einer nationalen Kontrollregelung nach Anhang III Abschnitt IX Kapitel I Teil III Nr. 2 Satz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 gelten die Unters...

• SprengV 2 Anlage 4 zum Anhang Sicherheitsabstände nach Nummer 3.2.2 des Anhangs für Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Lagergruppen I bis III (Law)

  ...Ist in einer Richtung mit einer erhöhten Wirkung zu rechnen oder sind die Betriebsgebäude oder -anlagen in der Umgebung eines Lagers besonders schutzbedürftig, so sind die Sicherheitsabstände in diese...