• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 15/15 R (Urteil)

  ...ie Mortalität anknüpfte, nicht aber an die Morbidität. Für die Mortalität gibt es "deutliche Hinweise auf einen statistischen Zusammenhang, der sich als Trend einer Risikoreduktion mit steigender...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 7/17 R (Urteil)

  ...ieses Arzneimittel keine therapierelevante bedeutsame Bioverfügbarkeit, die eine Einbeziehung in die Festbetragsgruppe ausschließe. Auch das mit Medikinet®adult völlig identische Arzneimittel Medikine...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 24/15 R (Urteil)

  ...izinischen Erkenntnisse und auch des heilkundlichen Wissens erscheinen zunehmende fachliche Differenzierungen und Spezialisierungen auch im Bereich der Heilmittelerbringung unumgänglich. Die Diversifi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 16/15 R (Urteil)

  ...itig zum Applikationstermin in die Arztpraxis liefern. Eine "ad hoc"-Belieferung sei nur in Ausnahmefällen bzw bei speziellen Indikationen erforderlich. In diesen Fällen werde die Zubereitun...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 63/09 R (Urteil)

  ...ie die Beklagte selbst einräumt, liegt im vorliegenden Fall eine über die Einlegung und Begründung des Widerspruchs hinausgehende besondere Tätigkeit im Sinne einer qualifizierten erledigungsgerichtet...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 AL 2/11 R (Urteil)

  ...in Kleinbetrieb, der - wie sie - nur wenige Mitarbeiter habe, könne erwarten, dass ein Betriebsprüfer die Sozialversicherungspflicht dieser Mitarbeiter vollständig und verlässlich beurteile. Insoweit ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 1/12 KL (Urteil)

  ...igerweise ein Zeitraum an, in dem die Meinungsbildung der beteiligten Berufsrichter des Senats stattfindet. Wird die Beschwerde durch die Berufsrichter als unzulässig beurteilt, etwa weil die gesetzli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 7/15 R (Urteil)

  ...i weitgehend weisungsfrei und nicht in die Arbeitsorganisation des Beklagten eingegliedert. Er trage ein Unternehmerrisiko im Sinne eines Verdienstausfallrisikos. Dem entspreche die schriftliche Verei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 2/12 KL (Urteil)

  ...igerweise ein Zeitraum an, in dem die Meinungsbildung der beteiligten Berufsrichter des Senats stattfindet. Wird die Beschwerde durch die Berufsrichter als unzulässig beurteilt, etwa weil die gesetzli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 34/12 R (Urteil)

  ...isiko. Das hiermit beauftragte Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) kam in einem Literaturevidenzbericht zum Ergebnis, es gebe Hinweise auf einen statistischen Zusa...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 14/11 R (Urteil)

  ...izinischen Dienst veranlasst, sind die Leistungserbringer verpflichtet, Sozialdaten auf Anforderung des Medizinischen Dienstes unmittelbar an diesen zu übermitteln, soweit dies für die gutachtliche St...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 1/10 R (Urteil)

  ...ie Beklagten zu 2. bis 11. gerichtet habe und auch nur gegen diese zu richten sei, weil sie insoweit passiv legitimiert seien. Im Übrigen wiederholen und vertiefen sie ihr bisheriges Vorbringen, halte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 13/11 R (Urteil)

  ...ittelbar Beteiligten keine Gelegenheit zum Austausch eingeräumt (vgl unter D. 2. b) und sich bei den beteiligten Institutionen auf eine einseitige schriftliche Anhörung beschränkt. Lediglich den betei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 2/11 R (Urteil)

  ...id, ist mithin für diesen vorgreiflich. In der Regel schafft erst eine - positive oder negative - Entscheidung über die Zugehörigkeit zum abgabepflichtigen Personenkreis für die Beteiligten Klarheit d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 31/15 R (Urteil)

  ...il die SchiedsO nach § 132a Abs 2 SGB V keine Schiedsvereinbarung iS von § 1029 Abs 1 ZPO sei. Sie (die Klägerin) könne als einzelne Leistungserbringerin selbst kein Schiedsverfahren einleiten, weil d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 5/11 R (Urteil)

  ...ind. Dieser Bericht ist im vorliegenden Zusammenhang aber unerheblich, weil er nicht die hier allein interessierende Zeit bis Ende 2006 betrifft. Berichte über eine etwaige 1. und 2. Nachschau in den ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 4/15 R (Urteil)

  ...igkeit sozialhilfebedürftig zu werden. Insoweit nimmt § 9 S 2 SGB XI ausdrücklich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Pflegebedürftigen in den Blick und spricht § 9 S 3 SGB XI explizit von den ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 1/17 R (Urteil)

  ...ische Tätigkeit im Sinne des KSVG verrichtet. Die Klägerin (bzw ihre Rechtsvorgängerin) unterliegt insoweit nicht der KSA-Pflicht. Bei diesem Personenkreis handelt es sich vielmehr um Sportler, die im...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 7/11 R (Urteil)

  ...ichnend, dass sie (gerade) nicht ausschließlich am Versicherungs- und Äquivalenzprinzip ausgerichtet ist, das Prinzip des (rein) versicherungsrechtlichen Risikoausgleichs vielmehr sozial modifiziert u...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 2/11 R (Urteil)

  ...iesen: Die Berufung sei hinsichtlich der in den Jahren 1999 und 2000 fällig gewordenen Beiträge erfolgreich, weil diese im Zeitpunkt ihrer Festsetzung bereits verjährt gewesen seien. Hinsichtlich der ...