RheinLotsO § 16 (Law)

...kann entzogen werden, a) wenn der Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder ...

UErgG § 16 (Law)

(1) Sieht die Verwaltungsstelle des Alten Instituts die Voraussetzungen der Umwandlung als gegeben an, so erkennt sie an, in welcher Höhe und zu wessen Gunsten das Uraltguthaben umwandlungsfähig ist. ...

VersammlG § 16 (Law)

(1) Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge sind innerhalb des befriedeten Bannkreises der Gesetzgebungsorgane der Länder verboten. Ebenso ist es verboten, zu öffentlichen Versammlun...

VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

...kannten Bedeutung, sofern nicht in der Bekanntmachung bereits genannt, 3. den Vertragsunterlagen, die aus Leistungsbeschreibung und Vertrags...

PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)

...kaufsbereiten Verkäufer und einem kaufbereiten Erwerber, nach angemessenem Vermarktungszeitraum, in einer Transaktion im gewöhnlichen Geschäftsverkehr verkauft werden könnte, wobei jede Partei mit Sac...

SpielV § 16 (Law)

...1) Der Zulassungsschein enthält 1. Bezeichnung des Spielgerätes; 2. Namen und Woh...

StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

(weggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...1 des Strafgesetzbuches gelten für Straftaten nach Absatz 1 entsprechend.

ZHG § 16 (Law)

...1) Die Approbation erteilt in den Fällen des § 2 Abs. 1 Satz 1 die zuständige Behörde des Landes, in dem der Antragsteller die zahnärztliche Prüfung abgelegt hat. In den Fällen des § 20 Abs. 4 Satz 1 ...

AAppO Anlage 8 (zu § 4 Abs. 4 Satz 1) (Law)

...ka, Radiopharmaka und radioaktiven Diagnostika; allgemeine Maßnahmen bei Unfällen und Vergiftungen (Erste Hilfe); Betriebswirtschaft für Apotheker unter Berücksichtigung des ...

FKrFBAusbV Anlage (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...11.1 Fahr- und Betriebsplanung (§ 3 Nr. 11.1) ...

BioSt-NachV Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1) (Law)

...1)

EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...1 Nummer 2.1.1 berechnet wird und deren Luftvolumen 1 500 m 3 übersteigt, sowie bei Nichtwohngebäuden, deren Luftvolumen aller konditionierten Zonen nach DIN V 18599-1 : 2011-...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...1 Abs. 1 Satz 1 in der Bescheinigung nach § 38 getroffene Beurteilung für unzutreffend, so kann die Entscheidung der zuständ...

ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...Kakao- und Schokoladenerzeugnisse im Sinne der Kakaoverordnung einschließlich Füllung oder Süßwaren auf Basis dieser Erzeugnisse 10 g/kg ...

BÄO § 16 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...1. spätestens für das Kalenderjahr 2012 eine Sammelquote von mindestens 35 Prozent, 2. spätestens für das Kal...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...1b Abs. 2 oder über eine Pensionskasse im Sinne des § 1b Abs. 3 durchgeführt wird und ab Rentenbeginn sämtliche auf den Rentenbestand entfallende Überschußanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen...