• ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)

  ...werden, auch sowie Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. (2) An das Umweltbundesamt dürfen zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Pflichten der Bundesrepublik Deutschland zu...

• NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)

  Werden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindun...

• SchRegO § 10 (Law)

  ...wenn das Schiff nicht zur Beförderung von Gütern bestimmt ist und seine Wasserverdrängung bei größter Eintauchung mindestens 10 Kubikmeter beträgt, oder 3. ...

• TourKfmAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen sowie die Tourismus- und Freizeitwirtschaft als Wirtschaftsfaktor darstellen und beurteilen kann; ...

• TPG § 10 Transplantationszentren (Law)

  ...108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Schwerpunkte für die Übertragung dieser Organe zu bilden, um eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und wirtschaftliche Versorgung zu gewährleisten und die ...

• WiPrPrüfV § 10 Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...waige Ordnungsverstöße sowie alle sonstigen wesentlichen Vorkommnisse aufzunehmen sind.

• VSchDG § 10 Vollstreckung (Law)

  ...waltungsmaßnahmen geltenden Vorschriften durchsetzen. Die Höhe des Zwangsgeldes für Entscheidungen nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 beträgt für jeden Einzelfall höchstens zweihundertfünfzigtausend Euro. ...

• UVSV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...weiter betrieben werden. (1a) UV-Bestrahlungsgeräte, die vor dem 1. Januar 2008 erstmalig in Verkehr gebracht wurden, dürfen ab dem 1. August 2012 nur weiter betrieben werden, wenn eine im B...

• SpielV § 10 (Law)

  ...winn in Geld besteht, darf Kindern und Jugendlichen, ausgenommen verheirateten Jugendlichen, den Zutritt zu den Räumen, in denen das Spiel veranstaltet wird, nicht gestatten.

• SprAuG § 10 Ersatzmitglieder (Law)

  ...wahl der nächste Sitz entfallen würde. Ist das ausgeschiedene oder verhinderte Mitglied nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt, bestimmt sich die Reihenfolge der Ersatzmitglieder nach der Höhe...

• SVHV § 10 Sperrvermerk (Law)

  ...werden sollen, sind im Haushaltsplan als gesperrt zu bezeichnen. Entsprechendes gilt für Verpflichtungsermächtigungen. (2) In Ausnahmefällen kann durch Sperrvermerk bestimmt werden, daß die ...

• StrabBlPV § 10 Prüfungstermine (Law)

  ...werbern schriftlich bekannt. Dabei unterrichtet er die Kandidaten auch über den Prüfungsablauf, über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit sowie über die während der Prüfung zugelassenen Arbeits- un...

• StBGebV § 10 Wertgebühren (Law)

  ...Wertgebühren bestimmen sich nach den der Verordnung als Anlage beigefügten Tabellen A bis E. Sie werden nach dem Wert berechnet, den der Gegenstand der beruflichen Tätigkeit hat. Maßgebend ist, soweit...

• TFG § 10 Aufwandsentschädigung (Law)

  ...wandsentschädigung gewährt werden, die sich an dem unmittelbaren Aufwand je nach Spendeart orientieren soll.

• ZHG § 10 (Law)

  ...wärter des Dentistenberufs, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes die ordnungsmäßige Ausbildung begonnen haben, erhalten die Approbation als Zahnarzt, wenn sie die Voraussetzungen für den Besuch eines...

• ZIV § 10 Übergangszeitraum (Law)

  ...wenn diese Staaten während des in Artikel 10 der Richtlinie des Rates vom 3. Juni 2003 benannten Übergangszeitraums ab dem in § 17 Satz 1 und 2 genannten Zeitpunkt und vorbehaltlich des § 13 die Besti...

• BauwAbdAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...Wasser an waagerechten, lotrechten, geneigten und geformten Flächen mit Ecken, Kanten, Vor- und Rücksprüngen sowie Herstellen von Kehranschlüssen, rückläufigen Stößen, umgelegten Stößen oder Bewegungs...

• BBankG § 10 Filialen (Law)

  ...waltung unterstehen.

• BBhV § 10 Beihilfeanspruch (Law)

  ...werden. Die Pfändung wegen einer Forderung auf Grund einer beihilfefähigen Leistung der Forderungsgläubigerin oder des Forderungsgläubigers ist insoweit zulässig, als die Beihilfe noch nicht ausgezahl...

• AtVfV § 10 Wegfall (Law)

  ...wendungen zurückgenommen worden sind oder 3. ausschließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf besonderen privatrecht...