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WaStrÜbgVtr § 11 (Law)
...altungszuständigkeiten der Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen einschließlich der S...
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BÄO § 11 (Law)
...abei ist den berechtigten Interessen der Ärzte und der zur Zahlung der Entgelte Verpflichteten Rechnung zu tragen.
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BBankG § 11 Vertretung (Law)
...amten der Deutschen Bundesbank nachgewiesen werden. (4) Klagen gegen die Deutsche Bundesbank, die auf den Geschäftsbetrieb einer Hauptverwaltung oder einer Filiale Bezug haben, können auch b...
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AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)
...and mehrere Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung auch die Aufgaben, die nach diesem Abschnitt den Oberlandesgerichten zufallen, einem oder einigen Oberlande...
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BBodSchG § 11 Erfassung (Law)
...assung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.
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BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)
...Anlage 10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.
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ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)
...andlung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. Absatz 3 Satz 1 und 3 und A...
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BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)
...ammenhang mit Wasserfahrzeugen oder Dokumenten, die das Schiff, seine Ladung oder Besatzung betreffen, stehen, oder von Ordnungswidrigkeiten auf dem Gebiet der Schifffahrt an Gerichte, Staatsanwaltsch...
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BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BLG § 11 (Law)
...aus einem Miet- oder Pachtverhältnis befreit, solange ihm durch die Anforderung die Nutzung der Sache in vollem Umfang entzogen wird.
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BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)
...aßenbaulast einer mautpflichtigen Straße oder eines Abschnittes einer mautpflichtigen Straße steht das auf den in ihrer Baulast befindlichen Strecken angefallene Mautaufkommen nach anteiliger Berücksi...
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BienSeuchV § 11 (Law)
...Absatzes 1 Nr. 3 findet keine Anwendung auf 1. Wachs, Waben, Wabenteile und Wabenabfälle, wenn sie an wachsverarbeitende Betriebe, die über d...
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EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)
...achweise nach § 10 kontrollieren. (2) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Personen sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes Grundstücke und bauliche Anlagen einschließlich der W...
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ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.
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DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 2006 in Kraft.
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DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)
...anzusetzen. Satz 3 darf auch auf Beteiligungen nach Satz 1 angewandt werden. (2) Aktien und andere Wertpapiere, die an einer Börse zum amtlichen Handel oder zum geregelten Markt zugelassen o...
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BNotO § 11 (Law)
...Amtsbezirk des Notars ist der Oberlandesgerichtsbezirk, in dem er seinen Amtssitz hat. (2) Der Notar darf Urkundstätigkeiten außerhalb seines Amtsbezirks nur vornehmen, wenn Gefahr im Verzug...
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FzgLackAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...agsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (2) Ist ein Berufsgrundbildungsjahr nach den Vorschriften der Berufsgrundbildungsjahr-Anrechnungs-Verordnung anzurec...
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GAD § 11 Rechtsverhältnisse (Law)
...Auswärtigen Dienstes im Inland und im Ausland sind Beamte, Angestellte und Arbeiter. (2) Die Beamten des Auswärtigen Dienstes sind Bundesbeamte. Auf sie finden die für Bundesbeamte allgemein...