• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...meinsamer Merkmale zu einer Gruppe gehören, und 3. die Leitung der ersuchenden Stelle oder eine von der Leitung für solche Zustimmungen best...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...Menschen nicht selbst bedient werden kann und ein Zusatzantrieb nach Absatz 1 Satz 3 nicht ausreicht. Elektrisch betriebene Rollstühle dürfen nur geliefert werden, wenn sie bauartbedingt nicht mehr al...

• SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...menge entnommenen Probe, dass die Anforderungen nicht erfüllt sind, so erfüllt die gesamte Saatgutmenge nicht die Anforderungen. (3) Saatgut, das die Anforderungen der Anlage 3 für Basissaat...

• SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...men haben, 3. die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Datenanbieters und die Übermittlung der Dat...

• SchKiSpV § 12 (Law)

  ...men, wenn die erforderlichen Voraussetzungen vorhanden sind, um die Qualität des Essens, die Versorgungsleistungen sowie die Esseneinnahmebedingungen weiter zu verbessern.

• NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...me der Grundstücke den Eigentümer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde; insbesondere ist die Inanspruchnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das...

• VersammlG § 12 (Law)

  ...messener Platz eingeräumt werden.

• VerschG § 12 (Law)

  (1) Für Todeserklärungen und Verfahren bei Feststellung der Todeszeit sind die deutschen Gerichte zuständig, wenn der Verschollene oder der Verstorbene in dem letzten Zeitpunkt, in dem er...

• UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

  Für Klagen nach § 2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  Für Fortbildungsprüfungsverfahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...me und 6. die Dokumentation der Spendeentnahme und den Schutz der dokumentierten Daten ...

• VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

  (1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen sind 1. natürliche Personen, die nach bürgerlichem Recht geschäftsfähig sind, ...

• VwGO § 12 (Law)

  ...mensetzung des Großen Senats bestimmt werden.

• AltPflG § 11 (Law)

  ...mes haben die zuständigen Behörden in Deutschland nach Artikel 56 der Richtlinie 2005/36/EG der anfordernden Behörde alle Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung und die gute Führung d...

• BADV § 11 Konsultation (Law)

  ...mer hält mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betri...

• BApO § 11 (Law)

  ...12 erteilt wurden, bleiben wirksam. Für sie ist Absatz 2 in seiner bis dahin geltenden Fassung bis zum 1. April 2014 für solche Inhaber der Erlaubnis weiter anzuwenden, die bis zum 1. Juli 2012 einen ...

• AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)

  ...medizinischer Maßnahmen nicht zu berücksichtigen. (4) Die Grenzwerte gemäß den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Strahlenbelastungen von Patienten infolge von medizinischen Maßnahmen. ...