• BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

  ...15 Megawatt nicht berücksichtigt. Die Grenzwerte dieser Verordnung sind bei diesen Anlagen nicht anzuwenden.

• BKatV 2013 § 3 Bußgeldregelsätze (Law)

  ...rlichen Gütern oder eines Kraftomnibusses mit Fahrgästen ein Tatbestand 1. der Nummern 8.1, 8.2, 15, 19, 19.1, 19.1.1, 19.1.2, 21, 21.1, 21.2...

• BKatV 2013 § 4 Regelfahrverbot (Law)

  ...rlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers zum ersten Mal angeordnet, so ist seine Dauer in der Regel auf einen Monat festzusetzen. Ein Fahrverbot kommt in der Regel in Betracht, wenn...

• BKatV 2013 Anhang (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...15  140 100 120  145 110...

• TspV 2013 § 3 Zugelassene Fahrzeuge (Law)

  ...rlaubnis des von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes nach Absatz 3 besitzt. ...

• TspV 2013 § 7 Bezeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...rliegeplätzen stillliegt.

• TspV 2013 § 12 Geschwindigkeit (Law)

  ...15 km/h. Dies gilt nicht für ein Wasserskizugboot, das einen Wasserskiläufer in einem dafür freigegebenen Wasserskigebiet zieht. (2) Unbeschadet des Absatzes 1 ist die Geschwindigkeit den Ve...

• TspV 2013 § 22 Auflagen (Law)

  ...rlaubnis oder Genehmigung nach dieser Verordnung auch nachträglich befristen und mit Auflagen versehen.

• TspV 2013 § 26 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Talsperrenverordnung vom 3. April 2003 (VkBl 2003 S. 230) außer Kraft.

• StVO 2013 § 4 Abstand (Law)

  (1) Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss in der Regel so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn es plötzlich gebremst wird. Wer vorausfährt, darf nicht ohne z...

• StVO 2013 § 7 Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge (Law)

  ...rlauf der Fahrbahn benötigt. (2) Ist der Verkehr so dicht, dass sich auf den Fahrstreifen für eine Richtung Fahrzeugschlangen gebildet haben, darf rechts schneller als links gefahren werden....

• StVO 2013 § 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren (Law)

  ...rlegten Schienen nur einordnen, wenn kein Schienenfahrzeug behindert wird. Vor dem Einordnen und nochmals vor dem Abbiegen ist auf den nachfolgenden Verkehr zu achten; vor dem Abbiegen ist es dann nic...

• StVO 2013 § 25 Fußgänger (Law)

  (1) Wer zu Fuß geht, muss die Gehwege benutzen. Auf der Fahrbahn darf nur gegangen werden, wenn die Straße weder einen Gehweg noch einen Seitenstreifen hat. Wird die Fahrbahn benutzt, muss innerhalb g...

• StVO 2013 § 33 Verkehrsbeeinträchtigungen (Law)

  (1) Verboten ist 1. der Betrieb von Lautsprechern, 2. das Anbieten v...

• StVO 2013 § 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten (Law)

  (1) Die Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen. Sie gehen allen anderen Anordnungen und sonstigen Regeln vor, entbinden den Verkehrsteilnehmer jedoch nicht von seiner Sorgfaltspflic...

• StVO 2013 § 41 Vorschriftzeichen (Law)

  (1) Wer am Verkehr teilnimmt, hat die durch Vorschriftzeichen nach Anlage 2 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen. (2) Vorschriftzeichen stehen vorbehaltlich des Satzes 2 dort, wo oder v...

• StVO 2013 § 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Law)

  ...rlichen Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen auf der Grundlage des vom Konzessionsnehmer vorgelegten Verkehrszeichenplans an. Die erforderlichen Anordnungen sind spätestens drei Monate nach Einga...

• TierSchlV 2013 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...15. entgegen Artikel 15 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Nummer 2.4. nicht sicherstellt, dass eine Quarantänebucht eingerichtet wird. ...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...15 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen. § 8 Absatz 2 findet in diesem Fall k...

• AtG § 32 Verjährung (Law)

  ...rlangt hat oder hätte erlangen müssen, ohne Rücksicht darauf in dreißig Jahren von dem schädigenden Ereignis an. (2) In den Fällen des Artikels 8 Abs. b des Pariser Übereinkommens tritt an d...