• AMWHV § 23 Prüfung (Law)

  ...ufgeführt sind. Kritische Prüfverfahren müssen regelmäßig dahingehend bewertet werden, ob sie noch valide sind und erforderlichenfalls revalidiert werden. (4) Die Prüfung ist gemäß der Prüfa...

• BinSchPRG § 23 (Law)

  (1) Der Schiffsmann ist verpflichtet, in Ansehung des Schiffsdiensts den Anordnungen des Schiffers Folge zu leisten und jederzeit alle für Schiff und Ladung ihm übertragenen Arbeiten zu verrichten. ...

• BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)

  Über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in den Angelegenheiten dieses Abschnitts entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

• BewG § 23 Nachfeststellung (Law)

  ...uf die Entstehung der wirtschaftlichen Einheit folgt, und in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 der Beginn des Kalenderjahrs, in dem der Einheitswert erstmals der Besteuerung zugrunde gelegt wird. Die Vo...

• BienSeuchV § 23 (Law)

  ...uf dem Grundstück befinden, dürfen von ihrem Standort nicht entfernt werden. 2. Bienenvölker und Bienen dürfen nicht in den ...

• ErsDiG § 23 Zivildienstüberwachung (Law)

  ...uflichen Ausbildung sowie einen Wechsel ihres Berufes, wenn sie für besondere Aufgaben im Zivildienst vorgesehen sind. Die anerkannten Kriegsdienstverweigerer h...

• DWG § 23 Auskunftspflicht (Law)

  ...uf Verlangen Namen und Dienstanschrift des Intendanten oder der sonstigen für die Sendung Verantwortlichen bekannt. (2) Die Deutsche Welle stellt der Beauftragten der Bundesregierung für Kul...

• EBO § 23 Bremsen (Law)

  ...uf deren Strecken die Fahrzeuge übergehen. Für eine beschränkte Anzahl von Güterwagen genügt das Ausrüsten mit Bremsleitung. (2) Eine durchgehende Bremse ist selbsttätig, wenn sie bei jeder ...

• EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

  ...uf Antrag von der Prüfung in einzelnen Fächern zu befreien, wenn er darin in der vorangegangenen Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat und sich innerhalb eines Jahres nach Beendigung...

• BVG § 23 (Law)

  (weggefallen)

• DGBankSa § 23 (Law)

  ...ufsichtsrates. Im Falle seiner Verhinderung bestimmt er ein anderes Aufsichtsratsmitglied, das diese Aufgabe wahrnimmt. Ist der Vorsitzende verhindert und hat er niemanden zu seinem Vertreter bestimmt...

• GarBBAnO § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...uft überschritten wird, 2. entgegen § 18 Abs. 1 geschlossene Mittel- und Großgaragen nicht ständig beleuchtet, ...

• GBVfg § 23 (weggefallen) (Law)

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• HAG § 23 Entgeltprüfung (Law)

  ...uf Antrag bei der Errechnung der Stückentgelte Berechnungshilfe zu leisten. (3) Die oberste Arbeitsbehörde des Landes kann die Aufgaben der Entgeltprüfer anderen Stellen übertragen, insbeson...

• HGB § 23 (Law)

  Die Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft, für welches sie geführt wird, veräußert werden.

• MbBO § 23 Sicherheitskonzept (Law)

  ...ufzustellen und dem Eisenbahn-Bundesamt zur Genehmigung vorzulegen. (2) Das Sicherheitskonzept muß die Ermittlung und Bewertung aller erkennbaren Sicherheitsrisiken nach Art, Häufigkeit und ...

• MilchQuotV § 23 Gesellschafterstellung (Law)

  ...uf Verlangen der zuständigen Landesstelle oder zuständigen Stelle der Bundesfinanzverwaltung die Aufteilung und Inhaberschaft der Gesellschaftsanteile mitzuteilen und nachzuweisen.

• MontanMitbestGErgG § 23 (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

• IntFamRVG § 23 Vollstreckungsklausel (Law)

  ...uf die Ausfertigung des Titels oder auf ein damit zu verbindendes Blatt zu setzen. Falls eine Übersetzung des Titels vorliegt, ist sie mit der Ausfertigung zu verbinden.

• InvStG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

  ...uf Erträge, die in diesem Geschäftsjahr zufließen. § 40a des in Satz 1 genannten Gesetzes ist letztmals auf Einnahmen anzuwenden, die vor dem 1. Januar 2004 zufließen, sowie auf Gewinnminderungen, die...