• FotoAusbV 2009 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2009 in Kraft.

• FotoAusbV 2009 Anlage (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...2 Erstellen von Bildkonzeptionen (§ 4 Absatz 2 ...

• KaffeeStG 2009 § 23 Besondere Ermächtigungen (Law)

  ...2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (ABl. L 324 vom 10.12.2009, S. 23) in der jeweils geltenden Fassung und anderen von der Europäischen Gemeinsc...

• KaffeeStG 2009 § 25 Übergangsvorschriften (Law)

  ...2010 erteilten Erlaubnisse und Zulassungen gelten widerruflich bis zum 31. Dezember 2010 fort.

• KerAusbV 2009 § 8 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• LuftBODV 3 2009 § 34 Betriebsstoffvorräte - Hubschrauber (Law)

  ...20 Minuten bei einer Fluggeschwindigkeit für die beste Reichweite zuzüglich 10% der geplanten Flugzeit ermöglichen. (2) Für einen Flug nach Instrumentenflugregeln ohne Planung e...

• SchaumwZwStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...2. Unterposition 2206 00 91 und nicht von Nummer 1 erfasste Bereiche der Unterpositionen 2204 10, 2204 21 10, 2204 29 10 sowie Position 2205, soweit sie einen vorhandene...

• SchaumwZwStG 2009 § 6 Registrierte Empfänger (Law)

  ...2, 3 und 4 erster Halbsatz gelten nicht für die Erlaubnis, die einer Einrichtung des öffentlichen Rechts erteilt wird. (3) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn eine der in Absatz 2 Satz 2 g...

• SchaumwZwStG 2009 § 8 Begünstigte (Law)

  ...28. August 1952 (BGBl. 1969 II S. 2000) in der jeweils geltenden Fassung (Hauptquartierprotokoll) sowie nach Artikel 1 des Abkommens vom 13. März 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem O...

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...2) Treten während der Beförderung von Schaumwein nach den §§ 10 bis 12 im Steuergebiet Unregelmäßigkeiten ein, wird der Schaumwein insoweit dem Verfahren der Steueraussetzung entnommen. (3) ...

• SchaumwZwStG 2009 § 26 Steueraufsicht (Law)

  ...20 Absatz 2 Satz 2 befördert oder in Besitz gehalten wird. Die §§ 215, 216 der Abgabenordnung finden entsprechende Anwendung.

• TierpflMstrV 2009 § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...2011 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen; § 8 Absatz 2 findet in diesem Fall...

• TierSchTrV 2009 § 9 Raumbedarf und Pflege (Law)

  ...2 Nr. 4 Spalte 2 einzuhalten. Er darf jedoch den Schweinen nicht mehr als die doppelte Mindestbodenfläche nach Anlage 2 Nr. 4 Spalte 2 zur Verfügung stellen. (3) Geschlechtsreife männliche R...

• TierSchTrV 2009 § 11 Eintagsküken (Law)

  ...2. in dem Bereich, in dem sich die Tiere während des Transports aufhalten, eine Temperatur von 25 bis 30 Grad C herrscht. ...

• TierSchTrV 2009 § 14 Ausfuhr über bestimmte Überwachungsstellen (Law)

  ...2) Der Ausführer von Tieren hat der Grenzkontrollstelle oder sonstigen Ausgangsstelle die voraussichtliche Ankunft des Transports unter Angabe von Art und Anzahl der Tiere mindestens einen Werktag vor...

• TierSchTrV 2009 § 16 Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen (Law)

  Die Einfuhr von Tieren im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit ist nur über Zollstellen mit zugeordneten Grenzkontrollstellen zulässig, die das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsiche...

• TierSchTrV 2009 § 17 Einfuhrdokument (Law)

  Bei der Einfuhr von Kälbern oder Schweinen muss der Transport von einer Bescheinigung der zuständigen Behörde des Herkunftslandes begleitet sein, in der bestätigt wird, dass die Tiere jew...

• TierSchTrV 2009 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 Buchstabe a, c, d, e oder g, Nr. 2.2 Satz 1, Nr. 2.3, 2.4 oder 2.5 in Verbindung mit Nr. 1.10 , Kapitel IV Abschnitt 1 Nr. 2 oder 3 in Verbindung mit Kapitel VI Nr. 2.1, 2.2 oder 2.3, Kapitel IV Abs...

• TierSchTrV 2009 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

  ...200 23  1,3 190 23 ...

• TabStG 2009 § 7 Registrierte Empfänger (Law)

  ...2. während zweier Monate für Zigarren und Zigarillos entsteht. In den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 ist die Erlaubnis von einer ...