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ErbbauV § 11 (Law)
...f das Erbbaurecht finden die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entspre...
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BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)
...fügungen einer Strafverfolgungsbehörde, durch die ein Strafverfahren wegen erwiesener oder nicht auszuschließender Schuldunfähigkeit oder auf psychischer Krankheit beruhender Verhandlungsunfähigkeit o...
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DWG § 11 Sponsern (Law)
...fördern. (2) Bei Sendungen, die ganz oder teilweise gesponsert werden, muss zu Beginn und am Ende auf die Finanzierung durch den Sponsor in vertretbarer Kürze deutlich hingewiesen werden; de...
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EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)
...fungsablauf, über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit sowie über die während der Prüfung zugelassenen Arbeits- und Hilfsmittel. Diese Arbeits- und Hilfsmittel sind von den Prüflingen zur Prüfung m...
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EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
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BSAVfV § 11 (Law)
...führen zu können, und 2. wenn Unterlagen vorliegen, die für die Anerkennung und die Nachprüfung die gleichen Informationen e...
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BVG § 11 (Law)
...fsmittel und deren Instandsetzung, 2. für Abstellmöglichkeiten für Rollstühle und für Motorfahrzeuge, zu deren Beschaffung der Beschädigte e...
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BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...2002 in Kraft.
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FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
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GasLastV § 11 (Law)
...ft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für...
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FlRV § 11 (Law)
...Flaggenbehörde zu richten. Auf Verlangen der Flaggenbehörde ist der Flaggenschein zur Berichtigung vorzulegen.
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FMontAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ft.
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FPStatG § 11 Auskunftspflicht (Law)
...2 die Finanzminister und Finanzsenatoren; für die Mittel der Hochschulen auch die Leiter der öffentlichen Besoldungsstellen, der Amtskassen, der Bauämter oder anderer Stellen, sofern diese Mittel für ...
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HolzbhAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
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HwWahlO § 11 (Law)
...festgesetzt sind, können sie nicht mehr geändert werden. (6) Der Wahlleiter veröffentlicht spätestens am fünfzehnten Tag vor dem Wahltag die zugelassenen Wahlvorschläge in den für die Bekann...
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HZInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...
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GOT § 11 Inkrafttreten (Law)
...f die Verkündung folgenden Monats in Kraft.
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GGArt29Abs6G § 11 Abstimmungsergebnis (Law)
...fest. (2) Der für die Briefabstimmung eingesetzte Abstimmungsvorstand stellt das Ergebnis der Briefabstimmung im Kreis oder in der kreisfreien Stadt oder dem Abstimmungsbereich fest. ...
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GeoITAusbV § 11 Zwischenprüfung (Law)
...f die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsaus...
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HeimMindBauV § 11 Wirtschaftsräume (Law)
...ftsräume müssen in der erforderlichen Zahl und Größe vorhanden sein, soweit die Versorgung nicht durch Betriebe außerhalb des Heimes sichergestellt ist.