ImmoWertV § 22 Herstellungskosten (Law)

...oder sonstiger Bezugseinheit (Normalherstellungskosten) mit der Anzahl der entsprechenden Bezugseinheiten der baulichen Anlagen zu vervielfachen. (2) Normalherstellungskosten sind die Kosten...

LuftSiG § 22 Übergangsregelung (Law)

...ogramme nach § 8 Absatz 1 Satz 6 und § 9 Absatz 1 Satz 3 muss frühestens ein Jahr nach dem 4. März 2017 erfolgen. (3) Die Zulassungspflicht von Transporteuren nach § 9a Absatz 2 Satz 1 begin...

LuftVG § 22 (Law)

...on Gelegenheitsverkehr durch Luftfahrtunternehmen mit Sitz außerhalb des Geltungsbereichs des Luftverkehrsrechts der Europäischen Union kann vom Bestehen der Gegenseitigkeit abhängig gemacht werden. D...

ODV § 22 Marküberwachungsmaßnahmen (Law)

...oder ordnen die Durchführung unter ihrer Überwachung an. Sie berücksichtigen die geltenden Grundsätze der Risikobewertung, eingegangene Beschwerden und verfügbare Informationen über nichtkonforme orts...

UErgG § 22 (Law)

...orschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist.

UmstBauSparkV § 22 (Law)

...ordnung findet sinngemäß Anwendung auf Bausparkassen der in der Anordnung über die Bausparkassen mit Sitz außerhalb des Währungsgebietes aus Anlaß der Neuordnung des Geldwesens vom 25. November 1949 (...

StBGebV § 22 Gutachten (Law)

...on 10 Zehnteln bis 30 Zehntel der vollen Gebühr nach Tabelle A (Anlage 1).

TierSchG § 22 (Law)

(Inkrafttreten)

SUG § 22 Untersuchungsbefugnisse (Law)

...oweit eingeschränkt, 3. die sofortige Spurenaufnahme sowie die Entnahme von Wrackteilen, Trümmern, Bauteilen oder Stoffen sowie Bestandteile...

SVG § 22 (Law)

...offizier oder Offizier obliegenden oder später einem Beamten, Unteroffizier oder Offizier übertragenen entgeltlichen Beschäftigung oder 2. Z...

PfandBG § 22 Beleihungsgrenze (Law)

...orrecht der Schiffspfandbriefgläubiger nach § 30 Abs. 1 auf die Forderungen der Pfandbriefbank aus diesen Beleihungen erstreckt, darf 20 Prozent des Gesamtbetrages der Forderungen, bei denen das Vorre...

RTrAbwG § 22 Kostenfreiheit (Law)

...on Gebühren, Auslagen und sonstigen Abgaben; dies gilt nicht für die Kosten eines Rechtsstreits. Hiervon unberührt bleiben Regelungen hinsichtlich der Gebühren, Auslagen und sonstiger Abgaben, die nic...

SCEBG § 22 Voraussetzung (Law)

...opäischen Genossenschaft Anwendung, wenn 1. die Parteien dies vereinbaren oder 2. ...

SchwbWO § 22 Wahlverfahren (Law)

...on Absatz 1 die Konzern-, Gesamt-, Bezirks- oder Hauptschwerbehindertenvertretung. Kommt eine Einigung nicht zustande, entscheidet das Los. (3) Sofern rechtzeitig vor Ablauf der Amtszeit der...

WoBindG § 22 Bergarbeiterwohnungen (Law)

...ohnung unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 oder 4 des Gesetzes zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaus im Kohlenbergbau zugunsten von Wohnberechtigten im Sinne des Wohnungsbindungsgesetzes ode...

ZahlPrüfbV § 22 Erläuterungen (Law)

...och nicht valutierenden Beträge sowie der Nebenkosten, wobei die Beträge zu schätzen sind, falls genaue Zahlen nicht vorliegen. Es ist darzulegen, ob notwendige Rückstellungen gebildet sind. ...

VersammlG § 22 (Law)

...oder einem Aufzug dem Leiter oder einem Ordner in der rechtmäßigen Ausübung seiner Ordnungsbefugnisse mit Gewalt oder Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn während der rechtmäßigen Ausübung s...

VerschG § 22 (Law)

...or der Bekanntmachung des Aufgebots ist in jedem Fall dem Staatsanwalt, vor der Entscheidung dem Antragsteller und dem Staatsanwalt Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

WaStrG § 22 (Law)

(weggefallen)

MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)