• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...ung von Abfällen und Stoffen nach § 1 Absatz 1 erreicht wird. (5) Flugascheablagerungen sind möglichst gering zu halten, insbesondere durch geeignete Abgasführung sowie häufige Reinigung von...

• EinigVtr Art 28 Wirtschaftsförderung (Law)

  ...ur verstärkten Modernisierung und strukturellen Neuordnung der Wirtschaft auf der Grundlage von in Eigenverantwortung der Industrie erstellten Restrukturierungskonzepten (zum Beispiel Sanierungsprogra...

• ScheckG Art 17 (Law)

  ...uszufüllen und ohne ihn zu indossieren.

• WG Art 17 (Law)

  ...us dem Wechsel in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen, es ...

• Grundgesetz Artikel 17 (Law)

  ...uständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

• AtStrlSV § 28 Lehrpläne und Lehrmaterialien (Law)

  ...und Lehrmaterialien für die Aus- und Weiterbildung in Hoch- und Fachschulen, Akademien oder anderen Bildungseinrichtungen, die Fragen zur Atomsicherheit und Strahlenschutz beinhalten, sind mit dem Sta...

• BetrVGDV1WO § 28 Einladung zur Wahlversammlung (Law)

  ...ushang der Einladung zur Wahlversammlung nach Absatz 1 der einladenden Stelle alle für die Anfertigung der Wählerliste erforderlichen Unterlagen (§ 2) in einem versiegelten Umschlag auszuhändigen. ...

• BföV § 28 Pflichten der Förderungsberechtigten (Law)

  ...us der geförderten Maßnahme der beruflichen Bildung erzielte Einkommen und jede Änderung des Einkommens dem Berufsförderungsdienst und der für die Zahlung ihrer Besoldung oder Versorgung zuständigen S...

• EStG § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft (Law)

  ...ut fallen, als Einkünfte des überlebenden Ehegatten, wenn dieser unbeschränkt steuerpflichtig ist.

• EnergieStG § 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse (Law)

  ...und Bioheizstoffe, unvermischt mit anderen Energieerzeugnissen, und gasförmige Kohlenwasserstoffe, die aus dem biologisch abbaubaren Anteil von Abfällen gewonnen werden und bei der Lagerung von Abfäll...

• DWG § 28 Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden (Law)

  ...ungsberechtigte Stelle endet. (2) Ein Mitglied gilt darüber hinaus als ausgeschieden, wenn es die Voraussetzungen des § 25 nicht mehr erfüllt und das entsprechende Gremium dies durch Beschlu...

• BNDG § 28 Dateianordnung bei gemeinsamen Dateien (Law)

  ...ung anzuhören. Die Prüfkompetenz der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit bezieht sich nur auf die Einrichtung der Datei durch den Bundesnachrichtendienst sowie...

• GeflPestSchV § 28 Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung (Law)

  ...uständige Behörde kann Ausnahmen von § 27 Absatz 4 Nummer 1 genehmigen für das Verbringen von Geflügel von außerhalb des Beobachtungsgebiets unmittelbar zur Schlachtung in eine von der zuständigen Beh...

• KrWG § 28 Ordnung der Abfallbeseitigung (Law)

  ...uch die Voraussetzungen und die Art und Weise der Beseitigung durch Rechtsverordnung bestimmen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung ganz oder teilweise auf andere Behö...

• KerIndAusbV § 28 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werd...

• UmstGeldInstV § 28 Berlin-Klausel (Law)

  ...ung zum Umstellungsgesetz" die Worte "§ 8 Abs. 3 des Altbanken-Bilanz-Gesetzes" und in § 18 Abs. 6 Satz 2 an die Stelle der Worte "der Achtunddreißigsten Durchführungsverordnung zu...

• SprAuG § 28 Richtlinien und Vereinbarungen (Law)

  ...ungen zugunsten leitender Angestellter sind zulässig. Werden leitenden Angestellten Rechte nach Satz 1 eingeräumt, so ist ein Verzicht auf sie nur mit Zustimmung des Sprecherausschusses zulässig. Vere...

• SprengV 1 § 28 (Law)

  ...uchungen unterworfen war, von denen anzunehmen ist, daß sie die Empfindlichkeit oder Beständigkeit der in der Munition enthaltenen Stoffe, insbesondere durch Einwirkung von Bränden oder Explosionen, v...

• StBGebV § 28 Prüfung von Steuerbescheiden (Law)

  ...ung eines Steuerbescheids erhält der Steuerberater die Zeitgebühr.

• ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

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