StrlSchV 2001 § 57 Dosisbegrenzung bei Überschreitung (Law)

Wurde unter Verstoß gegen § 55 Abs. 1 oder 2 ein Grenzwert im Kalenderjahr überschritten, so ist eine Weiterbeschäftigung als beruflich strahlenexponierte Person nur zulässig, wenn die Expositionen in...

SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)

...Krankenkassen und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung vereinbaren jeweils bis zum 30. September eines Kalenderjahres für das Folgejahr, erstmalig bis zum 30. September 2004 für das Jahr 2005, di...

BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

...313) In den Rechtsverordnungen nach § 10 Absatz 1 sind folgende Prüfungsnoten vorzusehen: ...

DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...3. im praktischen Teil der Prüfung "....................." Ort, Datum ...

BBG 2009 § 57 Erneute Berufung (Law)

Die in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sind verpflichtet, einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit Folge zu leisten, wenn ihnen im Dienstbereich ih...

EnergieStG § 57 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Law)

...3 450,33 EUR, b) nach § 50 Absatz 3 Satz 3 Nummer 2 ...

BZRG § 57 Auskunft an ausländische sowie über- und zwischenstaatliche Stellen (Law)

...3) Regelmäßige Benachrichtigungen über strafrechtliche Verurteilungen und nachfolgende Maßnahmen, die im Register eingetragen werden (Strafnachrichten), werden nach den hierfür geltenden völkerrechtli...

GeflPestSchV § 57 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier (Law)

...3. in einen Verarbeitungsbetrieb für Eiprodukte nach Anhang III Abschnitt X Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004, soweit die Bruteier dort nach Maßgabe des Anhang...

IfSG § 57 Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung (Law)

...Kranken- und in der sozialen Pflegeversicherung sowie nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch fort. Absatz 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (3) In der gesetzlichen Unfallversicherung wird, w...

LuftVZO § 57 Erteilung und Umfang der Genehmigung (Law)

...3, 9 und 10 entsprechenden Angaben, 2. gegebenenfalls die Bestimmung eines beschränkten Bauschutzbereichs, 3. ...

LAP-htVerwDV § 57 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

SG § 57 Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses (Law)

...3 entsprechend. (2) Auf einen früheren Soldaten auf Zeit, der einen Mannschaftsdienstgrad führt, findet § 53 Abs. 2 keine Anwendung. Unterliegt er nicht der Wehrpflicht, so verliert er, abge...

SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...Krankenversicherung pflichtversichert sind, gelten für die Beitragsbemessung die §§ 226 bis 232a, 233 bis 238 und § 244 des Fünften Buches sowie die §§ 23a und 23b Abs. 2 bis 4 des Vierten Buches. Bei...

PostG 1998 § 57 Überleitungsbestimmungen (Law)

...31. Dezember 1997 nach dem Gesetz über die Regulierung der Telekommunikation und des Postwesens vom 14. September 1994 (BGBl. I S. 2325, 2371). Eine Genehmigung, die vor dem 1. Januar 1998 erteilt wor...

WaffG 2002 § 57 Kriegswaffen (Law)

...Kriegswaffen (Kriegswaffenliste) geändert und verliert deshalb Munition für tragbare Kriegswaffen ihre Eigenschaft als Kriegswaffe, so hat derjenige, der bei Inkrafttreten der Änderung der Kriegswaffe...

StVZO 2012 § 57 Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler (Law)

...Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 30 km/h sowie 2. mit Fahrtschreiber oder Kontr...

TabStV 2010 § 57 Prüfung der Programme (Law)

...3) Der Hersteller oder Vertreiber eines fehlerhaften Programms ist unverzüglich zur Nachbesserung oder Ablösung aufzufordern. Soweit eine unverzügliche Nachbesserung oder Ablösung nicht erfolgt, ist d...

AGB DDR (XXXX) §§ 51 bis 57 (weggefallen) (Law)

AUG 2011 § 57 Anwendung von Vorschriften (Law)

...36 bis 56 entsprechend anzuwenden, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist.

BeamtStG § 57 Aufschub der Entlassung und des Ruhestands (Law)

Die Entlassung der Beamtinnen und Beamten auf ihren Antrag kann für Zwecke der Verteidigung hinausgeschoben werden, wenn dies im öffentlichen Interesse erforderlich ist und der Personalbedarf der öffe...