WVG § 43 Anwendung von Landesrecht (Law)

Soweit dieses Gesetz keine Regelung trifft, gilt das Enteignungsrecht des Landes, in dem die von der Enteignung betroffenen Gegenstände belegen sind.

UrhG § 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen (Law)

Die Vorschriften dieses Unterabschnitts sind auch anzuwenden, wenn der Urheber das Werk in Erfüllung seiner Verpflichtungen aus einem Arbeits- oder Dienstverhältnis geschaffen hat, soweit sich aus dem...

TierSchNutztV (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

AgrStatG (XXXX) §§ 33 bis 43 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 43 Übergangsvorschrift für den Bundesrat bis zur Bildung von Landesregierungen (Law)

Von der Bildung der in Artikel 1 Abs. 1 genannten Länder bis zur Wahl des Ministerpräsidenten kann der Landesbevollmächtigte an den Sitzungen des Bundesrates mit beratender Stimme teilnehmen. ...

BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

...3, 3.4, 3.6 sowie 4.2 überschreitet, 3. kein Ergebnis den jeweils maßgebenden Schwefelabscheidegrad nach Anlage 3 Nummer 3.1 und 3.3 untersc...

BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

...3. () 3) dass nach der Satzung der Partei () 3) dass nach den allgemein für Wahlen der Partei geltenden Bestimmungen ...

HGBEG Art 17 (Law)

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BEGDV 3 Anlage 4 zu den §§ 15 und 17 der 3. DV-BEG Besoldungsübersicht (Law)

...3 000 3 300 3 450     bis 31.3.1953 3 132 ...

BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

...3 Prozent oder ein Glühverlust von weniger als 5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird. (2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderungen nach Absa...

ScheckG Art 17 (Law)

...3. den Scheck weitergegeben, ohne das Blankoindossament auszufüllen und ohne ihn zu indossieren.

WG Art 17 (Law)

Wer aus dem Wechsel in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen...

Grundgesetz Artikel 17 (Law)

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2930 ...

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

...Strom zu erzeugen.

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze ein...

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

...3 Nummer 2.1, 2.2, 3.1 bis 3.6 sowie 4.1 und 4.2 festgelegten Anforderungen erfüllt werden, nach Absatz 3 und 4 durchführen zu lassen. (3) Die Messungen sind im Zeitraum von zwölf Monaten na...

Biokraft-NachV Anlage 3 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)

...3 Unterabsatz 3 der Richtlinie 2009/28/EG sowie Artikels 7 Absatz 3 Unterabsatz 3 der Richtlinie 2009/30/EG zu dem Zweck festgelegt werden, dass die Wirtschaftsteilnehmer diese Angaben an die Mitglied...

WoFG (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)