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BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)
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RuStAG (XXXX) §§ 39 und 40 (weggefallen) (Law)
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AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)
...4 Absatz 1 Nummer 2 und 6 und Absatz 2 des Vertrags) unbeschränkt stattfinden kann. 2. Ist der Nachweis, dass die Entscheidung rechtskräftig...
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BauWiAusbV 1999 § 40 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BGSG 1994 § 40 Richterliche Entscheidung (Law)
...4, § 25 Abs. 3, § 39 Abs. 1 oder 2 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, hat die Bundespolizei unverzüglich eine richterliche Entscheidung über Zulässigkeit und Fortdauer der Freiheitsentziehung herbeizuführ...
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BTGO 1980 § 40 Unterbrechung der Sitzung (Law)
Wenn im Bundestag störende Unruhe entsteht, die den Fortgang der Verhandlungen in Frage stellt, kann der Präsident die Sitzung auf bestimmte Zeit unterbrechen oder aufheben. Kann er sich kein Gehör ve...
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FuttMV 1981 § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...4 oder § 7 ein dort genanntes Futtermittel in den Verkehr bringt, das nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist, ...
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GasNZV 2010 § 40 Veröffentlichungspflichten (Law)
...4. im Fernleitungsnetz Angaben über die bei der Lastflusssimulation nach § 9 Absatz 2 verwendete Methode, 5. ...
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GeflPestSchV § 40 Untersuchungen im Falle der Notimpfung (Law)
Soweit eine Notimpfung nach § 36 Absatz 1 angeordnet worden ist, haben Tierhalter die im Impfgebiet gehaltenen Vögel nach Maßgabe des § 10 Absatz 2 untersuchen zu lassen. Die zuständige Behörde gibt d...
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MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...4. (2) Der Hauptwahlvorstand hat die Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln nach der Reihenfolge der Ordnungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten Bewerberinnen ...
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LAP-htVerwDV § 40 Einstellungsvoraussetzungen, Fachgebiet (Law)
Es werden nur Bewerberinnen und Bewerber eingestellt die gemäß § 5 Nummer 2 ein abgeschlossenes wissenschaftliches Studium des Bauingenieurwesens mit einer Regelstudienzeit von mindestens acht Fachsem...
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LAP-mDBNDV § 40 Zulassung, Zeitpunkt und Inhalt (Law)
...4) Die Prüfung besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. Die mündliche Prüfung soll bis zum Ende des Vorbereitungsdienstes abgeschlossen sein, die schriftliche Prüfung spätestens zwei...
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StUG § 40 Maßnahmen zur Sicherung der Unterlagen (Law)
...4. nachträglich feststell- und überprüfbar ist, welche Informationen zu welcher Zeit in Datenverarbeitungssysteme eingegeben worden sind, 5....
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ProdSG 2011 § 40 Strafvorschriften (Law)
Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 39 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe a, Nummer 8 Buchstabe b, Nummer 9, 16 Buchstabe a oder Nummer 17 Buchstabe a bezei...
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SeeRVertO 1986 § 40 Inhalt des Eröffnungsbeschlusses (Law)
...4, 6 und 7 erforderlichen Feststellungen und Angaben insbesondere: 1. die Feststellung, für welchen Personenkreis im Sinne des § 35 Satz 1 da...
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TKG 2004 § 40 Funktionelle Trennung (Law)
...4, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt werden.
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VSVgV § 40 Kriterien zur Auswahl der Unterauftragsnehmer (Law)
(1) In der Bekanntmachung für den Unterauftrag gibt der Auftragnehmer die vom Auftraggeber festgelegten Eignungskriterien sowie alle anderen Kriterien an, die er für die Auswahl der Unterauftragnehmer...
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VVG 2008 § 40 Kündigung bei Prämienerhöhung (Law)
(1) Erhöht der Versicherer auf Grund einer Anpassungsklausel die Prämie, ohne dass sich der Umfang des Versicherungsschutzes entsprechend ändert, kann der Versicherungsnehmer den Vertrag innerhalb ein...
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AMWHV § 40 Meldung schwerwiegender unerwünschter Reaktionen und schwerwiegender Zwischenfälle und Rückruf (Law)
...abreichung des Gewebes oder der Gewebezubereitung und der Empfängerreaktion sowie, sofern vorhanden, den Einheitlichen Europäischen Code gemäß § 4 Absatz 30a des Arzneimittelgesetzes, ...
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ÄApprO 2002 § 40 Approbationsurkunde (Law)
...4 zu dieser Verordnung ausgestellt. Sie ist dem Antragsteller gegen Empfangsbekenntnis auszuhändigen oder mit Zustellungsurkunde zuzustellen.