• BWaldG § 13 Erholungswald (Law)

  ...fordert, Waldflächen für Zwecke der Erholung zu schützen, zu pflegen oder zu gestalten. (2) Das Nähere regeln die Länder. Sie können insbesondere Vorschriften erlassen über ...

• BranntwMonG § 13 (Law)

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• GVG § 13 (Law)

  ...freiwilligen Gerichtsbarkeit (Zivilsachen) sowie die Strafsachen, für die nicht entweder die Zuständigkeit von Verwaltungsbehörden oder Verwaltungsgerichten begründet ist oder auf Grund von Vorschrift...

• GVGEG § 13 (Law)

  ...f Grund einer Rechtsvorschrift von Amts wegen öffentlich bekanntzumachen sind oder in ein von einem Gericht geführtes, für jedermann unbeschränkt einsehbares öffentliches Register einzutragen sind ode...

• FinDAGKostV § 13 Übergangsregelungen (Law)

  ...Fassung weiterhin anzuwenden. (2) Die Gebührennummern 4.3 bis 4.4.3 der Anlage (Gebührenverzeichnis) finden auch auf die am 4. September 2013 anhängigen Verwaltungsverfahren Anwendung. ...

• GarBBAnO § 13 Rettungswege (Law)

  ...fte und leicht erkennbare Hinweise auf die Ausgänge vorhanden sein. In Großgaragen müssen die zu den notwendigen Treppen oder zu den Ausgängen ins Freie führenden Wege auf dem Fußboden durch dauerhaft...

• GBO § 13 (Law)

  ...f Antrag erfolgen. Antragsberechtigt ist jeder, dessen Recht von der Eintragung betroffen wird oder zu dessen Gunsten die Eintragung erfolgen soll. (2) Der genaue Zeitpunkt, in dem ein Antra...

• GBVfg § 13 (Law)

  ...fenden Nummer einzutragen; neben dieser Nummer ist in der Spalte 2 auf die bisherigen laufenden Nummern der beteiligten Grundstücke zu verweisen, sofern sie schon auf demselben Grundbuchblatt eingetra...

• HwO § 13 (Law)

  ...ft aus dieser Datei ist jedem zu erteilen, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft darlegt, soweit der Betroffene kein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluß der Übermittlung hat. § 6 Abs. 4 bis 6...

• FGO § 13 (Law)

  ...Finanzgerichtsbarkeit Rechts- und Amtshilfe.

• KlimaBergV § 13 Aufzeichnungen (Law)

  ...fzeichnungen nach Absatz 1 Nr. 2 bis 4 mindestens 10 Jahre nach der letzten ärztlichen Untersuchung aufzubewahren. (3) Gleichwertige Aufzeichnungen auf Grund anderer Rechtsvorschriften gelte...

• KSVG § 13 (Law)

  ...fang das Arbeitseinkommen auf Geschäften mit zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten beruhte und von welchen zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten Arbeitseinkommen bezogen wurde. Außerdem kann die K...

• KupfSchmAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• MPAFHBundV § 13 Masterarbeit (Law)

  ...ferin oder des Erstprüfers möglich. (3) Bei der Anfertigung der Masterarbeit werden die Studierenden von den in § 11 Absatz 4 genannten Prüfenden betreut. (4) Die formalen Anforder...

• MuSchG § 13 Mutterschaftsgeld (Law)

  ...ftigt sind, für die Zeit der Schutzfristen des § 3 Abs. 2 und des § 6 Abs. 1 sowie für den Entbindungstag Mutterschaftsgeld zu Lasten des Bundes in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Fünfte...

• LuftFzgG § 13 (Law)

  ...ftig ist. (2) Für das Aufgebotsverfahren gelten die besonderen Vorschriften in den §§ 449 und 450 Abs. 1, 3 und 4 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten...

• RheinLotsO § 13 (Law)

  ...f eine ihm angetragene Lotsung nur aus wichtigen Gründen ablehnen.

• RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

  ...f des Abwicklers bekanntgegeben und in dieser Mitteilung auf die in Satz 1 bezeichnete Frist hingewiesen worden ist. Die Frist gilt auch dann als gewahrt, wenn der Anspruch in der Klagefrist bei einem...

• RÜG § 13 Übergangshinterbliebenenrente (Law)

  ...für den Bezug einer solchen Rente nicht erfüllt. Der Anspruch besteht für die Dauer von zwei Jahren nach dem Tode des Ehegatten, längstens bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze oder einer für die Wi...

• UmwAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...ft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...