-
SGB 6 § 286b Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet (Law)
...r die Feststellung rechtserheblichen Zeiten glaubhaft machen. Als Mittel der Glaubhaftmachung können auch Versicherungen an Eides statt zugelassen werden. Der Träger der Rentenversicherung ist für die...
-
SGB 6 § 291c (weggefallen) (Law)
-
-
SGB 6 § 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen (Law)
...r die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung für eine Rente erfüllt und bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder eine...
-
SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)
...ruch auf Leistung einer Rente vor dem Zeitpunkt einer Änderung rentenrechtlicher Vorschriften, werden aus Anlass der Rechtsänderung die einer Rente zugrunde gelegten persönlichen Entgeltpunkte nicht n...
-
SGB 6 § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte (Law)
...Rentenartfaktor geteilt wird. Beruht der Monatsbetrag der Rente sowohl auf Zeiten der allgemeinen Rentenversicherung als auch der knappschaftlichen Rentenversicherung, erfolgt die Umwertung für die je...
-
SGB 6 § 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)
...r Renten aus der freiwilligen Zusatzrentenversicherung ermittelten 600 Mark übersteigenden Durchschnittseinkommen, vervielfältigt mit der Anzahl der Monate der Zugehörigkeit zur freiwilligen Zusatzren...
-
SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)
...rechnungszeiten im Beitrittsgebiet wegen des Bezugs einer Übergangsrente, einer Invalidenrente bei Erreichen besonderer Altersgrenzen, einer befristeten erweiterten Versorgung oder einer berufsbezogen...
-
SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)
...renbeamte, für ehrenamtlich in kommunalen Vertretungskörperschaften Tätige oder für Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane, Versichertenälteste oder Vertrauenspersonen der Sozialversicherungsträger, g...
-
SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)
...r Dezember 1991 höher als der Beitragsanteil war, den der Träger der Rentenversicherung als Krankenversicherungsbeitrag für pflichtversicherte Rentenbezieher zu tragen hat, wird der Zuschuss zu der Re...
-
SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)
...r 1991 Anspruch auf eine 1. Rente nach der Verordnung über die Neuregelung der freiwilligen Versicherungen in der Sozialversicherung vom 25. ...
-
SGB 6 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)
...rer Person die für die Eintragung in die Handwerksrolle erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, wobei Handwerksbetriebe im Sinne der §§ 2 und 3 der Handwerksordnung sowie Betriebsfortführungen auf Gr...
-
SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)
...r gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind oder in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne Anspruch auf Krankengeld versichert sind, für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit oder der Ausführung v...
-
SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)
...rter Erwerbsfähigkeit diese durch Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlecht...
-
SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)
...rechnungsgrundlage für das Übergangsgeld wird für Versicherte, die Arbeitseinkommen erzielt haben, und für freiwillig Versicherte, die Arbeitsentgelt erzielt haben, aus 80 vom Hundert des Einkommens e...
-
SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)
...r 1 setzen voraus, dass die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Leistungen für Versicherte nach Absatz 1 Nummer 2 setzen voraus, dass die versicherungsrechtlich...
-
SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)
...rsicherte haben Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und ...
-
SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)
...rem Arbeitgeber verlangen, dass er mit ihnen die Möglichkeiten einer solchen Einschränkung erörtert. Macht der Versicherte hierzu für seinen Arbeitsbereich Vorschläge, hat der Arbeitgeber zu diesen Vo...
-
SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...r den sonstigen Voraussetzungen der Absätze 1 bis 2b Anspruch auf kleine oder große Witwenrente oder Witwerrente, wenn die erneute Ehe aufgelöst oder für nichtig erklärt ist (Witwenrente oder Witwerre...
-
SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)
...r Lebenspartnerschaft, als geschiedener Ehegatte auch der frühere Lebenspartner, als Heirat auch die Begründung einer Lebenspartnerschaft, als verwitweter Ehegatte auch ein überlebender Lebenspartner ...