BRüG § 17 (Law)

...sche Mark umgerechnete Wert des Vermögensgegenstandes im Zeitpunkt der Entziehung als Schadensersatzbetrag. (2) § 16 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung. Dies gilt nicht, soweit der Schade...

BranntwMonG § 17 (Law)

...schen der Bundesmonopolverwaltung und den Finanzbehörden.

FinDPrV § 17 Übergangsvorschriften (Law)

...schriften beantragt werden. (2) Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung nach dieser Verordnung durchführen; § 16 ...

FlurbG § 17 (Law)

...schaft im Einklang mit dem Zweck dieses Gesetzes handelt. (2) Zum Abschluß von Verträgen ist die Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde erforderlich. Sie kann die Teilnehmergemeinschaft zum ...

HwWahlO § 17 (Law)

...schaffenheit des Umschlags für ungültig erklärt worden, so ist auch der Umschlag beizufügen. (6) Alle gültigen Stimmzettel, die nicht nach den Absätzen 4 und 5 der Abstimmungsniederschrift b...

GeflPestSchV § 17 Überwachungszone (Law)

...6 entsprechend. (2) Schutzmaßregeln nach Absatz 1 sind auch dann zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich, wenn 1. ...

LärmVibrationsArbSchV § 17 Übergangsvorschriften (Law)

...schinen und Baugeräten, die vor dem Jahr 1997 hergestellt worden sind und bei deren Verwendung trotz Durchführung aller in Betracht kommenden Maßnahmen nach dieser Verordnung die Einhaltung des Exposi...

MitbestG § 17 Ersatzmitglieder (Law)

...schlagen werden. Ein Bewerber kann nicht zugleich als Ersatzmitglied vorgeschlagen werden. (2) Wird ein Bewerber als Aufsichtsratsmitglied gewählt, so ist auch das zusammen mit ihm vorgeschl...

KHEntgG § 17 Wahlleistungen (Law)

...sche und therapeutische Leistungen dürfen als Wahlleistungen nur gesondert berechnet werden, wenn die Voraussetzungen des Satzes 1 vorliegen und die Leistungen von einem Arzt oder einer Psychologische...

LogAPrO § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

LuftVZO § 17 (Law)

(weggefallen)

SchfHwG § 17 (weggefallen) (Law)

PostRDV § 17 Anpassungsauftrag (Law)

(1) Die Durchführung der Anpassung von Geldleistungen durch den Renten Service setzt einen entsprechenden Auftrag der Träger der Rentenversicherung voraus (Anpassungsauftrag). (2) Der Anpass...

SEBG § 17 Niederschrift (Law)

...schluss über den Abschluss einer Vereinbarung nach § 13 Abs. 1, 2. ein Beschluss über die Nichtaufnahme oder den Abbruch der...

UmweltHG § 17 Verjährung (Law)

...schriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

VerkStatG § 17 Personenverkehrsstatistik (Law)

...schen Verkehr sowie Fahrleistung im Auftragsverkehr im Schienen- und Liniennahverkehr nach Art des Verkehrsmittels, f) ...

VerschG § 17 (Law)

Jeder Antragsberechtigte kann neben dem Antragsteller oder an dessen Stelle in das Verfahren eintreten. Durch den Eintritt erlangt er die rechtliche Stellung eines Antragstellers. Der Eintritt ist auc...

WaStrÜbgVtr § 17 (Law)

...Schonung bestehender Verhältnisse fortbilden und den Verkehrsbedürfnissen der Länder - namentlich auf dem Gebiet der Rohstoffversorgung - nach Möglichkeit Rechnung tragen und bei der Festsetzung von S...

ZPOEG § 17 (Law)

(weggefallen)

BApO § 17 (Law)

(weggefallen)